Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ist wegen Plagiatsvorwürfen bei ihren wissenschaftlichen Arbeiten unter Druck geraten. Heute Abend verkündete sie in einer Aussendung, dass sie ihre Amt zurücklegt. „Die Anfeindungen, die politische Aufgeregtheit und die Untergriffe entladen sich leider nicht nur auf mich, sondern auch auf meine Kinder, und das mit unerträglicher Wucht. Das kann ich zum Schutz meiner Familie nicht weiter zulassen. Aus diesem Grund lege ich mein Amt zurück", so Aschbacher in einer persönlichen Erklärung – mehr dazu in Aschbacher legt Amt zurück (NEWS) und Plagiatsaffäre kostet Aschbacher den Job (NEWS).
Die Nachfolge im Arbeitsministerium tritt IHS-Chef Martin Kocher an. Er wird neuer Arbeitsminister. Die Agenden des Familienressorts übernimmt Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) – mehr dazu in IHS-Chef Kocher ersetzt Aschbacher (NEWS) und Frauenministerin Raab wird auch Familienministerin (NEWS). Die beiden Nachfolger werden morgen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.
Gespräch mit Professor Wassermann von der, FH Joanneum
Es war ein blitzartiger Rückzug von Ministerin Aschbacher. Was der Grund dafür war, dass es so schnell ging, erläutert Professor Heinz Peter Wassermann von der FH Joanneum.
Landeshauptmann: „Schutz der Familie hat Vorrang“
Kurz nach dem Rücktritt der Familienministerin sagt der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhofer (ÖVP), er habe diese Entscheidung nicht erwartet, respektiere sie aber. „Es geht vor allem um den Schutz ihrer Familie, das hat Vorrang“, sagt der Landeshauptmann. Christine Aschbacher habe sich in diesem einen Jahr in der Regierung von Tag zu Tag gesteigert und ihr großes Ressort mit Elan, Entschlossenheit, und Menschlichkeit geführt. Er bedauere ihren Rücktritt und danke ihr namens des Heimat-Bundeslandes für den enormen Einsatz. Für ihre Zukunft wünsche er ihr Glück und Erfolg, so Schützenhöfer.
Dass die steirische ÖVP mit dem Abgang von Christine Aschbacher und der Kür von Martin Kocher im türkisen Regierungsteam nicht mehr vertreten ist kommentiert der Landeshauptmann mit den Worten: „Das Regierungsteam der ÖVP ist Sache von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Wir tragen seine sicher gute Entscheidung mit und nehmen sie zur Kenntnis.“
Bisher eher unbeschriebenes Blatt
Christine Aschbacher galt als bisher unbeschriebenes Blatt und tat sich eher schwer Bekanntheit zu erreichen. Vor etwas mehr als einem Jahr trat die dreifache Mutter in das Regierungsteam von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein.
Der Start auf der politischen Bühne als Arbeitsministerin war allerdings auch nicht besonders einfach. Nur wenige Wochen im Amt, kam schon die Corona-Pandemie samt der schwersten Krise auf dem heimischen Arbeitsmarkt und Rekordarbitslosigkeit auf die neo-Ministerin zu. Dass Kanzler Kurz die Steirerin in die Regierung geholt hat, hat sie auch dem politischen Druck aus der steirischen ÖVP zu verdanken, die ja unbedingt jemanden aus der Steiermark in der Regierung sehen wollte. In der ÖVP liegen auch die Wurzeln der 1983 in Graz geborenen Aschbacher. Ihr Vater war ÖVP-Bürgermeister, ihre ältere Schwester ist Bürgermeisterin von Wundschuh. Den Kanzler kennt Aschbacher seit ihrer Zeit in der Schülerunion.
Rücktritte nach Plagiaten in Österreich eher selten
Ein sehr prominentes Beispiel eines Rücktritts nach Plagiatsvorwürfen war 2011 der damalige deutsche Minister Karl Theodor zu Guttenberg. In Deutschland ist das nicht selten, dort wurden regelmäßig Titel aufgrund von Plagiaten entzogen. In Österreich ist das eher selten der Fall. Allerdings hat es vor nicht allzu langer Zeit schon einmal einen Steirer erwischt: Dem ehemaligen steirischen ÖVP-Wirtschaftlandesrat Christian Buchmann wurde 2017 der Doktorgrad wegen eines Plagiats aberkannt. Buchmann wechselte von der Landesregierung in den Landtag und sitzt jetzt im Bundesrat. Auch der einstige ÖVP-Wirtschaftsminister Johannes Hahn sah sich mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Nachgewiesen werden konnte ihm aber nach genauer Prüfung nichts. Heute ist Hahn EU-Kommissar in Brüssel.