Die Bundesländer stimmten sich am Freitag in einer Online-Konferenz auf die bevorstehenden Verhandlungen mit dem Bund ab. Lang ist derzeit auch Vorsitzender der Landesfinanzreferentenkonferenz und damit eine Art Sprecher der Bundesländer – er muss somit nicht nur die steirischen Landesfinanzen wieder in den Griff bekommen, sondern auch die anderen Bundesländer in die Verhandlungen mit dem Bund führen.
Was zahlen die Länder, was zahlt der Bund?
Der zentrale Punkt bei diesen Verhandlungen wird sein, was die Länder zu tragen haben werden, und was der Bund zahlt. „Da sind in der Steiermark rund 70 Millionen Euro zum Beispiel für Schutzausrüstung, Testkits und so weiter. Was auch noch offen ist – für die Steiermark ungefähr der gleiche Betrag – sind die Kosten im Gesundheitsbereich“, so Lang.
Rund eine halbe Milliarde Euro
Die Steiermark wollte ursprünglich schon 2020 einen Stopp der Neuverschuldung schaffen – davon ist man jetzt meilenweit entfernt, sagt Lang: „Wir gehen derzeit davon aus, dass wir hier ein Minus zwischen 400 und 500 Millionen Euro haben, eher 500 Millionen, also eine halbe Milliarde.“
Beschlossen wurde bei der Online-Sitzung der Finanzreferenten, dass es Anfang Mai in der Steiermark ein Treffen zur konkreten Abstimmung der Positionen geben soll – vorausgesetzt, es kommt zu keinen neuen CoV-Überraschungen.