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Coronavirus

Öffnung: Sozialpartner fordern Rechtssicherheit

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag Öffnungsschritte für den 19. Mai angekündigt. Die steirische Sozialpartner begrüßen Öffnungen, fordern aber Rechtssicherheit.

Ab dem 19. Mai werden Gastronomie, Tourismus und Veranstaltungen etwa im Kulturbereich wieder möglich sein. Zwei Tage früher starten die Schulen mit dem Vollbetrieb. Die Öffnungsschritte werden von Sicherheitskonzepten begleitet – mehr dazu in Öffnungen starten am 19. Mai (news.ORF.at).

Rechtssicherheit und Planbarkeit

Die steirische Sozialpartner nennen zwei Schlagworte hinsichtlich der geplanten Öffnungen: Rechtssicherheit und Planbarkeit. „Ich wünsche mir von der Bundesregierung einen Kurs, der den Beschäftigten und Dienstgebern über die nächsten Wochen und Monate hinaus Stabilität vermittelt. Die Menschen brauchen ganz dringend wieder längerfristige Planungssicherheit“, sagt etwa der Präsident der steirischen Arbeiterkammer, Josef Pesserl.

Ähnlich sind auch die Forderungen des Direktors der steirischen Wirtschaftskammer, Karl-Heinz Dernoscheg: „Planbarkeit, Rechtssicherheit, und natürlich auch nicht etwas, wo man dann sagt: Jetzt machen wir auf, und machen wir zu. Es sollte ein kontinuierliches, sagen wir langsames, aber stetiges Hochfahren sein, und nicht ein Hoch- und Niederfahren.“

Wirtschaftlich vernünftige Rahmenbedingungen

Noch etwas sei wichtig: Die Auflagen müssten so gestaltet sein, dass sich ein Öffnen für die Unternehmerinnen und Unternehmer lohnt: „Es muss sich für die Unternehmer rentieren. Es kann nur funktionieren, wenn es zu wirtschaftlich vernünftigen Rahmenbedingungen möglich ist zu öffnen“, so Dernoscheg.

Kein Gesundheitsrisiko

Die Öffnungsschritte dürften zudem kein gesundheitliches Risiko für die Beschäftigen darstellen, sagt Horst Schachner – der Vorsitzende des ÖGB Steiermark ist aber ebenfalls für rasche Öffnungen. Viele würden seit Monaten zu Hause arbeiten: „Die Menschen, die Homeoffice machen, die wollen einfach raus, die wollen Kontakt zu Menschen haben. Und ich glaube, jetzt wird es Zeit, dass man die Gastronomie wieder aufsperrt und einen gewohnten Gang machen kann.“

Infektionen: Noch keine echte Entspannung in Sicht

Aber auch wenn nun wieder geöffnet wird – bei den Infektionszahlen kann noch nicht von einer echten Entspannung gesprochen werden. Unterdessen wurde am Freitag das neue Impfanmeldetool des Landes präsentiert – mehr dazu in Noch keine echte Entspannung in Sicht.