Hermann Schützenhöfer
APA/HELMUT FOHRINGER
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Coronavirus

Grüner Pass: Schützenhöfer verteidigt öst. Modell

Dass der Grüne Pass in Österreich bereits nach der ersten CoV-Impfung vergeben wird, sorgt im Ausland teils für Kopfschütteln und Kritik. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) verteidigt das Modell.

Die Regierung präsentierte am Dienstag weitere Details für den Grünen Pass. Dabei stellte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) klar, dass neben dem digitalen Format auch ein analoges bestehen bleibt. In Österreich soll der Grüne Pass etwa über den Eintritt etwa in die Gastronomie entscheiden, auch das Reisen soll künftig damit geregelt werden – das bleibt allerdings wohl ein Fleckerlteppich – mehr dazu in Weitere Details zu „Grünem Pass“ (news.ORF.at).

International wird technisch ab dem Sommer zwar überall das gleiche System angewendet, jedoch entscheidet jeder Staat selbstständig, wen er unter welchen Bedingungen ins Land lässt. Im Klartext bedeutet das, dass zwar der „Grüne Pass“ via QR-Code ab Juli überall gelesen werden kann, es jedoch von Land zu Land unterschiedlich geregelt werden dürfte, wie lange man für die Einreise beispielsweise geimpft sein muss, wie lange ein PCR-Test gültig ist oder wie lange man genesen sein muss.

„Ich verlass mich in diesem Zusammenhang auf Ärzte“

Dass der Grüne Pass in Österreich bereits nach der ersten CoV-Impfung vergeben werden soll, lehnt vor allem der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klar ab – Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sieht das anders: „Ich weiß nicht, ob er Arzt ist, ich bin es nicht, und ich verlasse mich auf das, was das nationale Impfgremium sagt, die haben das empfohlen, und ich bin froh. Ich bin nicht Arzt, ich möchte nicht, das die Politik über etwas entscheidet, was der ärztlichen Fachmeinung und ärztlichen Kunst vorbehalten sein soll.“

Auf die Replik, dass auch viele Ärzte das Vorgehen kritisch sehen, sagt Schützenhöfer, der derzeit auch Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz ist: „Ja mein Gott, Ärzte in der politischen Arbeit sind immer so eine Sache, ganz am Ende ist die Politik verantwortlich, aber in diesem Zusammenhang verlass’ ich mich auf Ärzte. Wenn mir mein Hausarzt sagt, lieber Schützenhöfer, du bist im 70. Lebensjahr, nimm das Medikament oder lass dich gegen das impfen, tu ich es, ohne lange darüber nachzudenken, denn er ist mein Vertrauensarzt.“

„Politischer Stil immer verbesserbar“

Angesicht des Ibiza-Ausschusses und diverser Chatprotokolle hat der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) kürzlich im „Steiermark heute“-Sonntagsgespräch einen Neustart in der Regierung und einen anderen Stil gefordert – mehr dazu in Nagl: „Braucht Neustart im politischen Stil“ (18.4.2021). Hier bleibt Schützenhöfer diplomatisch: „Einen Stil in einer Regierung kann man auf Bundes- oder auf Landesebene immer verbessern, den entscheidend ist die Zusammenarbeit, der Zusammenhalt, das ist uns ja in den letzten Monaten in den Gesprächen der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten durchaus gelungen. In einer solchen Krise verlangen die Menschen, dass man gut zusammenarbeitet, und das ist auf allen Ebenen immer verbesserbar.“

„Nicht nobelpreisverdächtig“

Auch direkt angesprochen auf die Chatprotokolle rund um ÖBAG-Chef Thomas Schmid versucht der steirische Landeshauptmann zu kalmieren: „Das war natürlich für uns alle überraschend, wie das veröffentlicht wurde. Dieser Stil ist nicht nobelpreisverdächtig, aber es stellt sich trotzdem die Frage, ist es gerecht, dass man Internas veröffentlicht, in anderen Staaten gibt es das nicht. Wenn ich mir anschauen würde, was verschiedene Politiker, Kirchenfürsten einander schreiben, Lehrer oder Ärzte, würden wir schönen Augen machen, also kehren vor der eigenen Tür ja, aber dann überall.“