Hermann Schützenhöfer
APA/HELMUT FOHRINGER
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Coronavirus

Impfpflicht: Schützenhöfer für bundesweite Regelung

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) fordert eine bundeseinheitliche Regelung der Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen: „Das Virus kennt keine Grenzen“, so Schützenhöfer.

Mittlerweile ist mehr als die Hälfte der österreichischen Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft, die 50-Prozent-Marke wurde am Mittwoch überschritten. Allerdings gibt es beim Impffortschritt deutliche regionale und lokale Unterschiede – mehr dazu in Große regionale Unterschiede.

Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist laut einer aktuellen Gallup-Umfrage für eine CoV-Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich: 59 Prozent der Befragten befürworten einen solchen Schritt, 38 Prozent lehnen ihn ab. Für eine generelle Impfpflicht sind hingegen nur 24 Prozent, 70 Prozent sprechen sich klar dagegen aus – mehr dazu in Mehrheit für Impfpflicht in Gesundheitsberufen (news.ORF.at).

„Das Virus kennt keine Grenzen“

Derzeit ist es den Ländern selbst überlassen, eine solche Maßnahme etwa für Gesundheitsberufe einzuführen. Vor allem in Hinblick auf eine mögliche Impfpflicht für Lehrpersonal meinte Schützenhöfer nun in der „Kronen Zeitung“: „Ich halte eine bundeseinheitliche Lösung für sinnvoll, denn das Virus kennt keine Grenzen.“ Mehrere Länder signalisierten Unterstützung für den steirischen Vorstoß – mehr dazu in Weitere Länder wollen bundesweite Regeln (news.ORF.at).

Vor allem Grüne Regierungspolitiker wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Vizekanzler Werner Kogler hatten zuletzt die Impfpflicht im Gesundheitsbereich als sinnvoll erachtet, gleichzeitig aber darauf hingewiesen, dass die Länder darüber selbst entscheiden können. Diskutiert wird nun auch über eine ähnliche Lösung an den Schulen.

„Schon einen Schritt weiter“

In der Steiermark sei man im hier „schon einen Schritt weiter“, so Schützenhöfer, „denn wir haben bereits eine Bevorzugung von Geimpften bei der Aufnahme in den Landesdienst umgesetzt.“ Diese Regelung gilt ab 1. August – mehr dazu in CoV: Land bevorzugt immunisierte Bewerber (27.6.2021). Erst vor wenigen Tagen forderte Schützenhöfer eine Impfpflicht für die Nachtgastronomie – mehr dazu in Schützenhöfer für Impfpflicht in Nachtgastro (24.7.2021).

FPÖ: „Unerträgliche Impfzwang-Phantasien“

Kritik kommt von der FPÖ: Der freiheitliche Klubobmann Mario Kunasek bezeichnet die sogenannten „Impfzwang-Phantasien“ des Landeshauptmannes als „unerträglich“. Im Landesdienst sei eine Impfpflicht über die Hintertür schon eingeführt worden, so Kunasek.