Landesgericht Graz
APA/Markus Leodolter
APA/Markus Leodolter
Gericht

„Operation Sudoku“: Erster Prozess in Graz

Im Oktober 2020 sind in Graz mehrere gebürtige Nigerianer festgenommen geworden, die einem Ring für Sozialleistungsbetrug angehören sollen. Ein erstes Urteil gab es am Montag. Mitte August müssen sich vier weitere Angeklagte vor Gericht verantworten.

Ein 39-jähriger Nigerianer, der für einen anderen eine Sprachprüfung abgelegt hat, ist am Montag im Grazer Straflandesgericht wegen Urkundenfälschung nicht rechtskräftig zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Laut Richterin Michaela Lapanje war er ein „Rädchen“ in einem „groß angelegten Betrug“ mit gefälschten Reisepässen. Die vier Hauptangeklagten werden sich am 17. August verantworten müssen, hieß es seitens der Staatsanwaltschaft Graz.

Sprachprüfungen und Reisepässe

Die „Operation Sudoku“ hatte im Oktober des Vorjahres für Aufsehen gesorgt: Damals wurden drei Männer und eine Frau, alle mit nigerianischen Wurzeln, in Graz festgenommen. Sie sollen gegen Entgelt Sprachprüfungen für Landsleute in Österreich angeboten und abgelegt haben. Dazu wurden in Nigeria gefälschte und per Kurier nach Österreich gebrachte Reisepässe verwendet. Mit den zu Unrecht erlangten Zertifikaten könnten Sozialleistungen und sogar Staatsbürgerschaften erschlichen worden sein – mehr dazu in Operation Sudoku: Anklage heuer möglich (23.11.2020).

Volles Geständnis

Die Verdächtigen haben offenbar auch andere gebürtige Nigerianer mit guten Deutschkenntnissen gegen Bezahlung zu Prüfungen anstelle von Fremden geschickt. Einer von ihnen war der am Montag angeklagte 39-Jährige. Der zweifache Vater sagte, dass er 300 Euro bekommen hat, weil er für einen ihm unbekannten Mann eine Deutschprüfung abgelegt hat. Ob der andere dadurch Sozialleistungen bekommen hat, wisse er nicht. Er legte ein volles Geständnis vor Richterin Lapanje ab und sagte am Ende der Verhandlung: „Ich ersuche um Gnade vor Recht.“ Die drei Monate bedingt nahm er an. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Knapp 40 Fälle

Ab 17. August werden sich dann drei Männer und eine Frau unter anderem wegen Betrugs verantworten müssen. In der Anklage werden knapp 40 Fälle von gefälschten Dokumenten genannt. Einer der vier Angeklagten soll die falschen Reisepässe als Kurier nach Österreich gebracht haben, ein anderer soll Kontakte vermittelt haben. Zwei der Beschuldigten sollen Sozialleistungen erschlichen haben, darunter Arbeitslosengeld. Zusammen geht es um rund 46.000 Euro.

Insgesamt war gegen 13 Personen ermittelt worden. Das Verfahren gegen drei wurde ausgeschieden. Sie werden abgesondert verfolgt. Bei fünf Verdächtigen wurde das Verfahren eingestellt