In genau vier Wochen wählt Graz einen neuen Gemeinderat – auch wenn die CoV-Infektionszahlen weiter deutlich steigen sollten, wird die Wahl sicher durchgeführt – denn rein rechtlich könne man sie gar nicht verschieben, heißt es von der Stadt Graz. Ein umfassender Hygieneleitfaden soll daher dazu beitragen, dass die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich bleibt. Dazu zählen etwa Plexiglaswände, eigene Ordnungsdienste und Maskenpflicht – und man hat auch bei den Wahllokalen Änderungen vorgenommen.
Wahlkarten-Anträge ab 6.9
Wahlkarten können ab 6. September beantragt werden – ohne Termin und im Freien. Im Hof des Amtsgebäudes in der Schmiedgasse werden, so Schwartz, Kioske aufgestellt, an denen man die Wahlkarte abholen kann. Und man könne in eigens bereitgestellten Wahlzellen daneben dann auch gleich wählen. Der vorgezogene Wahltag ist am 17. September.
Rund 270 Wahllokale
Bei der Grazer Gemeinderatswahl am 26. September gibt es rund 270 Wahllokale – CoV-bedingt aber nicht alle am gewohnten Standort, so Wolfgang Schwartz, Wahlreferent der Stadt Graz: „Wir haben bei dieser Wahl besonders darauf Wert gelegt, sehr kleine oder in Pflege- oder Seniorenwohnheimen untergebrachte Wahllokale zu vermeiden. Und so haben wir ungefähr zwanzig Wahllokale abgeändert – schon aus reiner Vorsicht.“
Pro Wahlsprengel stehen drei Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung – nicht auf Alkoholbasis, so eines dürfe in Schulen, die oft als Wahllokal dienen, nicht verwendet werden. Die Stadt fülle die insgesamt 900 Liter Desinfektionsmittel in Flaschen ab, man habe sogar testen lassen, ob die Flaschen geeignet sind, sagt Wahlreferent Wolfgang Schwartz.
Masken und Kugelschreiber mitzubringen
In den Wahllokalen müsse eine Maske getragen werden und Wählende sollten ihren eigenen Kugelschreiber mitnehmen. Plexiglaswände sorgen für zusätzliche Sicherheit, falls jemand die Maske abnehmen muss, damit die Identität zweifelsfrei festgestellt werden kann, so Schwartz.
Bei der Gemeinderatswahl 2017 habe man 15.000 Wahlkarten ausgestellt, dieses Mal rechne man mit deutlich mehr: „Das ist sicher ein Trend, den man merkt, zusätzlich verschärft durch Covid, und wir haben verglichen mit den Städten, die in den letzten eineinhalb Jahren gewählt haben, errechnet, dass wir uns auf 35.000 bis 70.000 Wahlkarten einstellen werden müssen“ – bei 223.000 Wahlberechtigten.