Wahlberechtigt sind alle in der Wählerevidenz geführten Grazer über 16 Jahre (Stichtag 16. Juli 2021), davon 114.622 Frauen und 108.890 Männer. Gewählt wird am 26. September von 7.00 bis 16.00 Uhr in 273 Wahlsprengeln, die Räumlichkeiten werden angesichts Covid-19 und der steigenden Infektionszahlen erweitert bzw. angemietet, wie der Leiter des Referates Wahlen, Wolfgang Schwartz, sagte – mehr dazu in Graz-Wahl: Umfassendes Hygienekonzept (29.8.2021).
Wahlkommissionen müssen 2-G-Kriterien erfüllen
Mit Spitälern und Pflegeeinrichtungen sei man in ständigem Kontakt, bei den Wahlkommissionen müssen 2-G-Kriterien erfüllt sein, auch bei Wahlleitern und Stellvertretern. Eine Kontrolle von Wählern, die ein Wahllokal aufsuchen wollen, gebe es zwar nicht, zu tragen sind allerdings eine Maske – MNS oder FFP2, je nach Infektionslage am Wahltag –, und die Hände seien am Eingang zu desinfizieren; auch sollte ein eigenes Schreibgerät – kein Bleistift – mitgebracht werden.
„In Wahrheit sind es 19 Wahlen“
Neben dem Gemeinderat werden aber auch die Bezirksräte und der Migrantenbeirat gewählt: „In Wahrheit sind es 19 Wahlen. 17 Bezirksräte, ein Gemeinderat und der Migrantenbeirat“, merkte Schwartz an. Zwei Stimmzettel gibt es, einen für die Gemeinderatswahl und einen für die Bezirksratwahl. „Mit diesmal 14 wahlwerbenden Parteien passen die gerade noch auf ein A4-Blatt“, so Schwartz. Die ersten sechs Plätze auf dem Stimmzettel werden nach dem Landtagswahlergebnis von 2019 vergeben, alle danach nach dem Datum der Einreichung – mehr dazu in 14 Parteien auf dem Stimmzettel (25.8.2021).
Vorgezogener Wahltag am 17. September
Der Tag der vorgezogenen Stimmabgabe am 17. September (von 13.30 Uhr bis 20.00 Uhr an 17 Standorten) läuft gleich ab wie am Wahltag. Man braucht nur einen Lichtbildausweis, an einen Wahlsprengel ist man da aber nicht gebunden – der Eintrag in der Wählerevidenz wird elektronisch überprüft. Die Wahlurnen werden versiegelt und versperrt bis zum Wahlsonntag verwahrt. Ein Kollege habe versehentlich seinen Laptop in einem entsprechenden Alukoffer deponiert, den bekam er erst eineinhalb Wochen später wieder, berichtete Schwartz von einem Missgeschick bei der letzten Gemeinderatswahl 2017. Das Ergebnis der vorgezogenen Stimmabgabe wird einem Wahlsprengel in einem Altersheim zugeordnet, dem 08/80 im Bezirk St. Peter.
Briefwahl-Antrag bis spätestens 22. September
Für die Briefwahl werden ab sofort die Wahlkarten ausgestellt. Beantragen kann man sie online oder per Post bis spätestens 22. September. Persönlich kann der Antrag mit einem amtlichen Lichtbildausweis bis 24. September bis 12.00 Uhr gestellt werden, im Amtshaus Eingang Raubergasse von Montag bis Freitag von 7.00 bis 16.00 Uhr. Die Stimmabgabe könne übrigens gleich dort in einem geschützten Rahmen (aufgestellte Container) erfolgen. Möglich ist die Abholung auch in den Servicestellen der Stadt von 7.00 bis 15.00 Uhr, am 17. und 24. September bis 12.00 Uhr.
Bis zu 70.000 Wahlkarten werden erwartet
Zur erwarteten Zahl der Wahlkarten sagte Schwartz: „Wir haben uns unterschiedliche Städte, in denen gewählt wurde, in den vergangenen Monaten angeschaut. In Graz hatten wir 15.000 im Jahr 2017, 2019 bei der Landtagswahl waren es schon über 40.000. Wir gehen von 35.000 bis 70.000 Wahlkarten aus. Das ist schon ein Thema bei der Auszählung. Material ist für bis zu 90.000 Wahlkarten da, aber das haben wir noch nie erlebt. Da kämen wir auch bei der Auszählung an unsere Grenzen.“ Man sei bestrebt, es bis Mitternacht zu schaffen.
Über 800 Personen im Einsatz
Zur Einhaltung der Covid-Maßnahmen gebe es einen Ordnerdienst, sowohl von der Stadt als auch einen privaten. Julia Wild vom Sicherheitsmanagement der Stadt Graz geht davon aus, dass es ein „besonderer und kein klassischer Wahltag“ wird. Im Einsatz sind am Wahltag rund 750 Wahlleiter und deren Stellvertreter, 60 Personen für Transport- und Telefondienste, zehn in der IT und über 40 Ordner, zu denen noch Ordnungspersonal von Wahllokalen komme, die einen eigenen Dienst haben wie etwa die Uni-Feuerwehr.