Am Sonntag wird in Graz ein neuer Gemeinderat gewählt. Stimmenstärkste Partei dürfte den Umfragen zufolge die ÖVP als Bürgermeisterpartei bleiben, starke Zugewinne werden der KPÖ – als schon bisher mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft in der Landeshauptstadt – zugetraut – mehr dazu in Graz-Wahl: Umfrage sieht ÖVP klar voran(4.9.2021).
15 Punkte für „soziales und ökologisches“ Graz
Inhaltlich präsentierte die KPÖ am Dienstag nochmals ihre Kernthemen: 15 Punkte für ein „soziales und ökologisches“ Graz. Keine Erhöhung von Gebühren und Tarifen. Bus, Bim und S-Bahn statt Metro, Änderung des Flächenwidmungsplanes sowie keine weiteren Privatisierungen und Ausgliederungen. Auch die Parteienförderungen sollen um zehn Prozent gekürzt werden, so der Vorschlag der KPÖ, sagt Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer: „Es steigen die Preise massiv und wir sehen hier auch die Stadt in der Verantwortung hier für Entlastungen beizutragen.“
Kahr für „inhaltliche Übereinkünfte“ der Parteien
KPÖ-Chefin Elke Kahr spricht den bevorstehenden Koalitionspoker nach der Wahl an. Sie selbst hat ja bereits mehrfach eine Koalition mit der ÖVP ausgeschlossen und schlägt quasi ein freies Spiel der Kräfte vor: „Man muss keine fixen Koalitionen eingehen, wo sich dann Parteien – egal welche verbiegen – müssen und Abstriche machen, was dann oft zum Nachteil für die Bevölkerung ist und deshalb plädieren wir, dass es in allen Bereichen und Ressorts möglich ist inhaltliche Übereinkünfte zu treffen.“
Als Wahlziel formuliert Elke Kahr erneut den Erhalt der beiden Stadtratssitze – sollte die KPÖ – wie in den Umfragen erwartet – sogar zulegen könnte sie sich auch mehr vorstellen.
„Bereit für mehr Verantwortung“
Auf die Frage ob sie – bei entsprechenden Mehrheiten – Bürgermeisterin werden wolle, sagt Kahr am Dienstag: „Wir sind bereit für mehr Verantwortung und mehr Ressorts, wir hätten neben dem Verkehrs- und Gesundheitsressort gerne auch das Wohn- und Sozialressort – das wäre glaub ich nirgendwo besser aufgehoben als bei uns. Und wenn sich diese Mehrheiten so ergeben, was in erster Linie von der Bevölkerung abhängt, ob sie sich diese rot-rot-grüne Mehrheit wünscht, dann würde ich natürlich diese Verantwortung übernehmen.“ Der Wahlkampf der KPÖ endet am Freitag mit dem traditionellen Protestsongcontest.