Mit dem Vorliegen des Endergebnisses der Grazer Gemeinderatswahl sind die Fronten klar: Die KPÖ hat als deutlich stärkste Partei in Gemeinderat und Stadtsenat den Führungsanspruch – mehr dazu in Wahlkarten ändern nichts: KPÖ auf Platz eins. Im Stadsenat hat die KPÖ nun drei Senatssitze und muss sich damit nach einem dritten Stadtrat neben Elke Kahr und Robert Krotzer umsehen. Am Dienstagnachmittag gab die Partei bekannt, Manfred Eber, derzeit Klubobmann im Gemeinderat, als dritten KPÖ-Stadtrat in Graz zu nominieren – mehr dazu in Grazer KPÖ stellt nach Wahl erste Weichen.
Kahr will „Bürgermeisterin für alle“ sein
Mit dem Amt der Bürgermeisterin kann sich Kahr zunehmend anfreunden – mehr dazu auch in Kahr freundet sich mit „Bürgermeisterin“ an (steiermark.ORF.at; 27.9.2021) sowie in KPÖ-Bürgermeisterin: „Wähler wünschen sich das“ (news.ORF.at; 28.9.2021). In der Nachrichtensendung „ZIB 2“ Montagabend meinte sie, sie habe „hunderte Mails, SMS und Anrufe bekommen“ und viele „wünschen sich das sehr“. Sie sei daher „den Menschen da in Verpflichtung“ und würde die Funktion auch annehmen: „Natürlich vertreten wir die Interessen jener, die uns gewählt haben, aber Graz ist mehr – wenn ich zur Bürgermeisterin gewählt werden sollte, dann bin ich natürlich Bürgermeisterin für alle Grazerinnen und Grazer.“
Elke Kahr (KPÖ Graz) zu ihrem Wahlsieg
Die KPÖ mit Spitzenkandidatin Elke Kahr schaffte in Graz einen historischen Wahlsieg. In der „ZIB 2“ spricht die Spitzenkandidatin über den Wunsch der Wählerinnen und Wähler, sie als Bürgermeisterin zu haben, und über die sozialen Errungenschaften der Kommunisten in Graz.
Ihrem Politikstil wolle sie aber treu bleiben: „Ich finde, dass einen Politiker oder eine Politikerin das auszeichnet, eben nicht abgehoben zu agieren und ich werde in Hinkunft diesen Politikstil nicht verlassen.“ Auch als Bürgermeisterin würde sie daher einen „wesentlichen Teil“ ihres – dann höheren – Gehalts für „Menschen in Notlagen zur Verfügung stellen“, so Kahr.
Gespräche „mit allen Parteien“
Die KPÖ will nun ab Dienstag auf alle Parteien zugehen und „Kontakte zu allen Parteien aufnehmen“. Erst dann sei laut Kahr abzuschätzen, „wie die Zusammenarbeit vonstatten gehen kann.“ Wenn die Taktung der Gespräche halte, werde man schon am Freitag mit weiteren Details an die Öffentlichkeit gehen. Man habe von den Mitgliedern das Pouvoir, den Dialog zu führen, dies werden Elke Kahr selbst, Stadtrat Robert Krotzer und Klubobmann Manfred Eber tun.
Spannend könnten die Gespräche mit Kahr jedenfalls werden, denn im 48-köpfigen Gemeinderat haben die Kommunisten mit den Grünen 24 Mandate und damit keine Mehrheit. Für diese brauchen sie noch die Unterstützung einer dritten Partei.
SPÖ „nicht Bürgermeister-Macher“
Die Sozialdemokraten haben den ersehnten Sprung zurück in den Stadtsenat nicht geschafft. Denn mit der Auszählung der Briefwahl verlor die SPÖ noch ein Mandat auf jetzt nur mehr vier gegenüber dem vorläufigen Ergebnis vom Sonntag, zugunsten der Grünen.
Michael Ehmann will vorerst trotzdem an der Spitze der Grazer SPÖ bleiben und auch mit der KPÖ-Chefin die Gespräche führen – mehr dazu in Personalrochade bei Grazer SPÖ verschoben. Als „Bürgermeisterin-Macher“ sehen sich die Sozialdemokraten aber nicht: „Wir sind an Themen und Inhalten interessiert. Wir wollen gemeinsame Schnittmengen finden“, hieß es seitens der Partei.
Die Grünen halten schon Dienstagabend ihren Parteivorstand ab. Dort wird wohl beschlossen, dass Stadträtin und Spitzkandidatin Judith Schwentner die Gespräche mit Kahr führen wird. Dann gilt es abzuwarten, ob es tatsächlich zu einer dunkelrot-rot-grünen Koalition kommen könnte.
ÖVP ordnet sich neu
Die ÖVP hat nach dem Rücktritt von Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl am Montagabend in einer Stadtparteivorstands-Sitzung bereits den Übergang zu Nachfolger Kurt Hohensinner freigemacht. Er wurde einstimmig gewählt – und dürfte gemeinsam mit Finanz- und Kulturstadtrat Günter Riegler in der Stadtregierung bleiben – mehr dazu auch in ÖVP: Nagl übergibt an Hohensinner.
Bei der FPÖ war noch nicht klar, ob der bisherige Vizebürgermeister Mario Eustacchio weitermacht. Für seine Partei hatte er jedenfalls am Wahlabend schon die Oppositionsrolle definiert. Die Stadtparteileitung wird erst am Donnerstagabend tagen. Sowohl ÖVP, als auch FPÖ gehen jedenfalls davon aus, dass sie in Graz künftig Oppositionspolitik betreiben werden.