Mit den Worten, „man merkt schon einen Unterschied“ betrat Elke Kahr, flankiert von ihren beiden künftigen KPÖ-Stadträten Robert Krotzer und Manfred Eber, ein kleines Büro im Grazer KPÖ-Gemeinderatsklub, in dem fast 30 Journalisten, vier Kameras und neun Mikrophone warteten. „Normalerweise waren immer wir zuerst da, und dann die Medien später“, so Kahr.
Dann ging es zwar rasch um Themen, wirkliche Inhalte gab es am Freitag aber noch nicht. Kahr betonte vor allem, dass die KPÖ zurück zu einer Politik des Zusammenhalts und der Solidarität gehen möchte: „Dass alle Parteien, die im Stadtsenat vertreten sind und auch nach Möglichkeit Klubs, in allen Ausschüssen vertreten sein müssen, in allen Beiräten, in allen Gesellschaften und auch Aufsichtsräten.“
Soziales und Wohnen als Wunschressorts
Dass es bei inhaltlichen Themen, wie beispielsweise der Klima- Sozial- und Arbeitspolitik die größten Überschneidungen mit Grünen und SPÖ gibt, daran ließ Kahr keine Zweifel. Sie betonte aber, dass Ressorts künftig entsprechend der Stärken und Talente an die Mandatare gehen werden. Für die KPÖ seien die Wunschressorts natürlich Soziales und Wohnen, so Kahr.
Für die Zusammenarbeit in der Stadtregierung sprach die KPÖ bisher immer nur von Arbeitsübereinkommen – eine Koalition schloss die Partei bisher aus. Diese Variante dürfte nun aber doch nicht ganz vom Tisch sein, ließ die Grazer KPÖ-Chefin am Freitag anklingen.
Stadtregierungssitzungen mit allen Klubobleuten geplant
Für die kommende Woche seien weitere Sondierungsgespräche mit allen Parteien geplant. Gespräche soll es – geht es nach der KPÖ – auch in den kommenden fünf Jahren geben, betont Kahr: „Wir müssen wieder zurück zu einem Stil, wo alle Parteien mit Klubstatus – so wie es, wie ich Gemeinderätin geworden bin, Altbürgermeister Stingl gepflegt hat, dass man Stadtregierungssitzungen mit allen Klubobleuten macht. Da geht es nicht um Beschlüsse, sondern um zu informieren, welche Vorhaben stehen an, welche Projekte möchte man umsetzen. Das ist ein sehr guter Stil gewesen, den möchten wir gerne in diesen Jahren wieder einführen.“
„Gscheit war’s nicht“
Angesprochen auf die Turbulenzen in der Landes-KPÖ nach dem umstrittenen TV-Auftritt von Landtagsabgeordneten Werner Murgg im belarussischen TV, sagte Kahr, sie lehne das Regime Lukaschenko ab. Die Verantwortung nach Konsequenzen liege bei der Landespartei, aber „gscheit war’s nicht“, so Kahr. Nachdem sich Werner Murgg in einer Aussendung am Donnerstag selbst distanziert habe – mehr dazu in KPÖ-Mandatar verteidigt TV-Interview (30.9.2021), sehe sie aber derzeit keine Notwendigkeit für weitere Schritte.