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Graz-Wahl

30 ÖVP-Fragen an KPÖ

Während auf bundespolitischer Ebene die Regierung wankt, ist Graz gerade auf der Suche nach einer neuen Koalition. Die KPÖ führte bereits am Mittwoch ein Gespräch mit den Grünen, am Donnerstag war die ÖVP an der Reihe: Diese brachte einen Fragenkatalog mit.

Dass man inhaltlich weit auseinander liegt, betonten beide Seiten bereits vor dem Gespräch – KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer sprach aber von einem konstruktiven und freundlichen Gesprächsklima.

Diskussionen die Ressorts betreffend und Fragenkatalog

Man habe über diverse Dinge gesprochen, die auch die Ressorts der beiden ÖVP-Stadträte Kurt Hohensinner und Günther Riegler betreffen, und es sei auch um grundlegende Fragen gegangen, so Krotzer. In den nächsten Tagen und Wochen werde es weitere Gespräche geben.

Die ÖVP habe der KPÖ außerdem einen Katalog mit 30 Fragen überreicht: Diese reichen von der Ausrichtung der Kommunistischen Partei in Graz, über die Frage, wie man zur Europäischen Union stehe und auch, wie man mit Großkonzernen wie AVL, Anton Paar, Magna oder ähnlichen umgehen möchte. Die KPÖ kündigte hier im Vorfeld an, dass diese mit Einschnitten rechnen müssen.

Antworten abwarten und konstruktiv arbeiten

Man werde die Antworten der KPÖ auf den Fragenkatalog nun abwarten, sagt Kurt Hohensinner, dann werde man sich genau anschauen, ob es eine große Schnittmenge gebe, mit der man sogar einen Pakt angehen könne. Wenn es zu wenig Schnittmenge gebe, werde man sich in der ÖVP dennoch konstruktiv verhalten: „In der Proporzregierung werden uns Ressorts zugeteilt, und die werden wir mit großer Verantwortung übernehmen“, so Hohensinner.

Die KPÖ-Spitze rund um Elke Kahr sitzt am Donnerstag noch in Gesprächen mit der SPÖ: Auch hier soll Gemeinsames und Trennendes ausgelotet werden. Weitere Gespräche soll es jedenfalls noch mit allen Parteien geben.