Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
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Politik

Schützenhöfer: „Koalition muss wieder Tritt fassen“

Am Montag wurde Alexander Schallenberg (ÖVP) als neuer Bundeskanzler und Nachfolger von Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sagte, er wünsche sich, dass die Koalition wieder Tritt fasse.

In einem ersten Statement versprach Schallenberg am Montag, sich mit der Regierung für Stabilität einzusetzen. Zugleich kündigte er aber an, „eng mit Kurz“ zusammenzuarbeiten – mehr dazu im „Sehr enge Zusammenarbeit“ mit Kurz.

Schützenhöfer: Kurz „bleibt unser Bundesparteiobmann“

Auf die Frage, ob die ÖVP ihren Parteichef fallenlassen werde, sagte Schützenhöfer am Montag im Ö1-Mittagsjournal: „Wir haben ja mit dem Sebastian Kurz zwei Mal hintereinander die Wahlen gewonnen. Wir haben mit ihm eine sehr erfolgreiche Zeit, er hat uns in lichte Höhen geführt, und er ist und bleibt unser Bundesparteiobmann.“

Vertrauensbildung gefordert

Schützenhöfer betonte, dass Kurz ein „Teamplayer“ sei und viel geleistet habe für das Land Österreich. „Ich glaube, dass Kurz jetzt gesehen hat, dass etwas zu tun ist, weil ja die Grünen ihn als Kanzler nicht mehr geduldet haben – eigenartig, das ist ja der Koalitionspartner. Und es wird jetzt darum gehen, wie kann man in dieser Koalitionsregierung vertrauensbildende Maßnahmen setzen.“

Seine Hoffnung sei, so der Landeshauptmann, „dass mit dem Schritt von Sebastian Kurz das, was er wollte, nämlich eine stabile Regierung, gewährleistet ist. Jetzt gilt die ganze Kraft der Regierung Alexander Schallenberg und des Vizekanzlers.“

„Starker Tobak“ und Maß der Entschuldigung

Gefragt, ob seiner Meinung nach eine Entschuldigung von Kurz ausstehe, sagte Schützenhöfer: „Jeder ist für seinen Wortschatz selbst verantwortlich. Aber man muss verstehen, in welcher Situation er ist. Er, der der Liebling der Nation war, der ist ja auch in einer Ausnahmesituation. Und in einer solchen Situation zu sagen, ich denke ans Land, das ist, denke ich, eine Entschuldigung.“

„Sebastian Kurz hat mir in den vergangenen Tagen und auch in den letzten Monaten immer wieder gesagt, er werde das, was da vorgeworfen wird aufklären können. Davon bin ich persönlich auch überzeugt. Und die übrigen Fragen im Zusammenhang mit den SMS, die unter Parteileuten geschrieben wurden, ist schon starker Tobak. Aber jeder möge für sich nachdenken, ob er nicht schon einmal gesagt hat, jemand sei ein ich weiß nicht was, der werfe den ersten Stein.“

Chats und Sauberkeit

Zu weiteren in die Chats und die diesbezüglichen Vorwürfe involvierten Personen, konkret zu Gerald Fleischmann, seit Montag ehemaliger Leiter der Stabsstelle Medien im Bundeskanzleramt, meinte Schützenhöfer: „Ich kenne den gar nicht, ich glaube, das ist der Rothaarige. Wer wessen Sekretär ist, das möchte ich als Landeshauptmann nicht beurteilen. Wir haben mit dem Sebastian die Dinge immer sehr gut abgestimmt. Es stimmt ja nicht, ob türkis oder schwarz, wir sind die Volkspartei.“

Gefragt, ob es mehr Sauberkeit in der ÖVP brauche, sagte Schützenhöfer: „In der Politik gesamt, reduzieren wir das nicht auf die Volkspartei. Was ich mir jetzt wünsche ist, dass man in der Koalition Tritt fasst und gut zusammenarbeitet und dass man im Parlament diese laufenden sprachlichen Grenzüberschreitungen von allen Parteien beendet, damit man sich wieder in die Augen schauen kann.“

„Ein für Österreich gutes Ergebnis“

Am Sonntag hatte Schützenhöfer „Steiermark heute“-Interview von einem „für Österreich gutes Ergebnis“ gesprochen. Auf die Frage, ob Schützenhöfer als treibende Kraft Sebastian Kurz (ÖVP) zum Rücktritt bewogen hat, erwiderte der steirische Landeshauptmann, dass er in ständigem Kontakt mit ihm gestanden sei, die Entscheidung habe Kurz jedoch ganz alleine getroffen: „Der Druck ist größer geworden – nicht nur von der eigenen Basis, sondern auch von besorgten Bürgern und ich denke mir, dass er mit dieser Entscheidung der Republik einen sehr, sehr guten Dienst erwiesen hat“, so Schützenhöfer.

Schallenberg als „zukunftsgewandter“ Mensch

Schützenhöfer gehe davon aus, dass Schallenberg als Bundeskanzler ein eigenes Profil entwickeln werde: „Das ist ein ganz kompetenter, seriöser, zukunftsgewandter Mensch, der die Republik in eine gute Zukunft führen kann – auch wird. Und ich werde einer derjenigen sein, die ihn dabei auch unterstützen. Niemand soll glauben, dass das jetzt sozusagen eine Puppe ist, die wir da hinsetzen und nachher wieder abziehen – nein, das ist auf Dauer.“