Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)
APA/ROLAND SCHLAGER
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Coronavirus

Lockdown: Größere Öffnungen auch in der Steiermark

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Dienstag angekündigt, dass der Lockdown für Geimpfte am 12. Dezember endet: „Die Öffnung wird stattfinden“, es sei nur noch eine Frage des Wie. Auch für die Steiermark werden größere Öffnungen angekündigt.

Nehammer verwies darauf, dass die Landeshauptleute sich ja schon im Vorfeld auf die dreiwöchige Dauer des Lockdowns festgelegt hätten – nunmehr habe man eine positive Tendenz, die man zu einem positiven Trend machen müsse. Die Frage sei daher nicht, ob man den Lockdown beende, sondern wie und mit welchen Schutzmaßnahmen. Man werde jedenfalls so vorsichtig als möglich vorgehen – mehr dazu in Lockdown für Geimpfte endet (news.ORF.at).

Mückstein: Regionale Unterschiede denkbar

Auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) betonte am Rande des EU-Rats mit seinen Ressortkollegen wie schon am Vorabend in der „ZiB2“ – mehr dazu in Impfpflichtentwurf soll „wasserdicht“ sein (news.ORF.at) –, dass der Lockdown am Wochenende zu Ende gehen werde, allerdings könnte aus seiner Sicht wieder einmal regional unterschieden werden. Mückstein verwies darauf, dass man mit den Bundesländern über einzelne Maßnahmen dort in Verhandlung sei – Wien wird ja wohl schon am Dienstag seinen Weg vorstellen.

Lockdown für Ungeimpfte bleibt

Unterschieden werden soll von Bundesseite offenbar nur zwischen Geimpften und Ungeimpften – für letztere Gruppe wird der Lockdown wie geplant weitergehen, versicherte Mückstein. Das ist auch die Haltung Nehammers, der aber eine Veränderung der Sprache versprach: Es gehe nicht gegeneinander, es gehe um ein Miteinander im geschlossenen Kampf gegen das Virus.

Zuletzt hatte es größere Zweifel gegeben, ob angesichts noch immer erheblicher Spitalsbelegungen tatsächlich schon alle geschlossenen Branchen wieder öffnen sollten. Dies hatte zwar der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) gefordert, beispielsweise aber der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ein vorsichtiges Vorgehen befürwortet.

Mahrer fordert Öffnung für alle Branchen

Druck kommt von der Wirtschaft. Kammerpräsident Harald Mahrer fand es trotz Verweis auf weiter extrem hohe Zahlen an den Intensivstationen im Ö1-„Morgenjournal“ „selbstverständlich“, eine Öffnung aller Branchen nach dem Lockdown-Ende einzufordern – mehr dazu in Mahrer fordert Öffnung für alle Branchen (news.ORF.at). In vergleichbaren Ländern wie der Schweiz werde ja auch jetzt dem normalen Geschäft mit Sicherheitseinschränkungen nachgegangen.

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gab nun bereits am Dienstag den weiteren Kurs für Wien nach dem Lockdown vor: Erst am 20. Dezember sollen Hotels und Gastronomie öffnen – mit der 2-G-Regel. Der Handel, die körpernahen Dienstleister und die Kultur dürfen – für Geimpfte – schon am 13. Dezember wieder aufsperren – mehr dazu in Wien öffnet Gastro erst am 20. Dezember (wien.ORF.at).

Größere Öffnungen mit strengeren Vorkehrungen

Ähnliches ist wohl auch in der Steiermark zu erwarten: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) teilte in einer Aussendung mit, dass er sich am Dienstag mit dem Präsidenten der Wirtschaftskammer und dem Präsidenten der Industrie sowie mit seinem medizinischen Expertenstab und auch dem Bundeskanzler beraten habe – demnach wird es größere Öffnungen geben, aber mit strengen Sicherheitsmaßnahmen: Details wurden aber noch keine bekannt gegeben. Die endgültige Entscheidung über den Corona-Weg in Österreich ab kommendem Sonntag wird wohl erst bei einem Gipfel am Feiertag in Wien fallen – mehr dazu in Regionale Unterschiede, Details noch offen (news.ORF.at).