Polizeiautos bei Demonstration Graz
ORF
ORF
Chronik

Polizei rüstet sich für CoV-Demonstration

Seit Donnerstag ist der Entwurf für das CoV-Impfpflichtgesetz offiziell in Begutachtung. Je näher die Einführung im Februar rückt, desto heftiger werden auch die Proteste. In Graz rüstet sich die Polizei daher für eine angekündigte Großdemonstration am Sonntag.

Die Polizei rechnet damit, dass sich ausgehend vom Grazer Hauptbahnhof am Sonntag wieder tausende Gegner der CoV-Maßnahmen in Richtung Innenstadt in Bewegung setzen werden. Bereits vor knapp zwei Wochen nahmen mehr als 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einem Protestmarsch teil – mehr dazu in Demos und Andrang beim freien Impfen (27. 11.2021).

Polizisten besonderer Infektionsgefahr ausgesetzt

Für Polizisten sind diese Einsätze nicht ungefährlich, denn sie können natürlich nicht immer den nötigen Abstand wahren. Laut Polizeigewerkschaft ist die Infektionsrate bei den Beamten doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Um Infektionen durch Kundgebungen generell zu verhindern, will die Polizei auch die Einhaltung der CoV-Maßnahmen verschärft kontrollieren.

„Wir möchten hier natürlich den Kontrolldruck erhöhen, das heißt es werden stichprobenartige Überprüfungen stattfinden. Natürlich ist es auf Grund der Masse, die zu erwarten ist, nicht möglich, jede einzelne Person zu überprüfen aber jedenfalls werden wir Überprüfungen durchführen und alle Personen, die sich hier nicht an die Gesetze halten – speziell an die Covid-Bestimmungen – werden damit rechnen müssen, dass sie entsprechend beamtshandelt werden“, sagt Heimo Kohlbacher von der Landespolizeidirektion Steiermark.

Polizei beobachtet erhöhtes Aggressionslevel

Zudem sei das Aggressionslevel spürbar höher geworden, so Kohlbacher: „Die generelle Situation hat sich aber insofern verändert, dass wir als Polizei schon in einer gewissen Weise von einer ‚gewissen Bedrohung‘ ausgehen. Das heißt die Polizei wird hier einfach das Versammlungsgeschehen entsprechend beobachten. Für uns als Polizei ist es immer ganz wichtig, hier für Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Wir haben auch Verständnis für sämtliche Versammlungs- und Veranstaltungsteilnehmer, was wir aber nicht akzeptieren können ist wenn es hier gezielt zu Gesetzesübertretungen kommt oder wenn sogar eine gewisse Gewalt im Spiel ist.“

Der Protestmarsch soll am Sonntag ab 13.00 Uhr über Annenstraße, Andreas-Hofer-Platz und weitere Stationen bis zum Karmeliterplatz führen, wo die Schlusskundgebung direkt vor der steirischen ÖVP-Zentrale geplant ist.