100.000 Passanten werden am Sonntag in Graz unterwegs sein – sie können sich sicher fühlen, bestätigte die Polizei am Donnerstag: Eine Versammlung von CoV-Maßnahmengegnern war für Sonntag zwar angekündigt, wurde mittlerweile aber zurückgezogen.
Bei Gefährdung oder Gesundheitsbedenken
Von offizieller Seite werden in Graz keine Demonstrationen genehmigt, die sicherheitsgefährdend sein könnten, erklärt Polizeisprecher Fritz Grundnig: „Es wird geprüft, wie groß ist diese Versammlung, und wo findet sie statt. Die Behörde hat dann zu entscheiden, ob eine Gefahr für die Bevölkerung besteht und entscheidet dann.“
Sollte es, wie am Mittwoch in Graz, zu einer unangemeldeten Versammlung kommen – mehr dazu in 52 Anzeigen bei CoV-Demonstration in Graz –, darf die Polizei zuerst nur beobachten; wenn aber eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Gesundheitsbedenken gegeben sind, werde die Versammlung sofort aufgelöst, so Grundnig.
Teilnehmer von unangemeldeten Versammlungen können sich strafbar nach dem Versammlungsgesetz und auch nach dem Covid-Schutzgesetz machen: „Auch hier gilt: Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob eine strafbare Handlung stattfindet“, so Grundnig.
Gilt auch in den Bezirken
Was für Graz an diesem Wochenende gilt, wird auch in den Bezirken so gehandhabt – dort sind die Bezirkshauptmannschaften zuständig. Demonstrationen, die zu Sicherheits- und Gesundheitsbedenken führen, werden an diesem starken Einkaufswochenende also nicht genehmigt.
Einschränkungen für Demos in Wien
Aber auch Die Polizei in Wien verschärft für dieses Wochenende die Regeln für Demonstrationen: Aufgrund der erstmaligen Sonntagsöffnung sind Versammlungen in der Innenstadt erst nach 18.00 Uhr erlaubt. So will man die Interessen des Handels wahren, heißt es – mehr dazu in Wien schränkt Demos am Wochenende ein (wien.ORF.at).