Die Bundesregierung hat im November den vierten harten Lockdown gemeinsam mit einer Impfpflicht, die ab 1. Februar gelten soll, angekündigt. Durch die Omikron-Variante gab es zuletzt heftige Diskussionen um eine verpflichtende Impfung. Auch innerhalb der Parteien ist man sich nicht immer einig, wie die SPÖ seit Tagen öffentlich zeigt.
SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner spricht sich für eine verpflichtende Impfung aus, die Landesparteichefs von Tirol, Salzburg und dem Burgenland dagegen. Das sorgt auch für erneute Diskussionen rund um die Besetzung der Parteispitze – mehr dazu in Experten zu SPÖ-Debatten (news.ORF.at).
Lang: „Es gibt keine Alternative“
Am Mittwoch meldete sich der steirische Landeshauptmann-Stellvertreter und SPÖ-Chef Anton Lang am Rande der Regierungsklausur in Seggauberg zu Wort. „Ich bin persönlich dafür, sie einzuführen“, meint Lang zu einer Impfpflicht. Niemand habe diese herbeigesehnt, er habe sie bis zum Herbst auch nicht befürwortet, wurde aber überzeugt: „Es gibt keine Alternative, um aus der Krise zu kommen.“
Die Bundesregierung sei nun aufgefordert, das entsprechende Gesetz verfassungskonform zu erarbeiten und umzusetzen. „Die Impfquote in Österreich ist einfach zu gering“, so Lang. Zur öffentlich zur Schau gestellten Uneinigkeit in seiner Partei meint der SPÖ-Chef: „Jeder kann seine Meinung äußern, aber es ist zielführender, in den Gremien darüber zu sprechen, nicht am Balkon.“