Für den Bau des geplanten Amazon-Logistikzentrums in Graz ist keine UVP notwendig – das entschied Ende Juli das Land Steiermark – mehr dazu in Kein UVP-Verfahren für Amazon-Lager (27.7.2021). Die Stadt Graz – mehr dazu in Amazon-Lager: Graz bringt Beschwerde ein (25.8.2021) – und eine Bürgerinitiative haben gegen diese Entscheidung Einspruch erhoben – der Ausgang des Verfahrens ist offen.
Mehr als 4.000 Unterschriften
Das Amazon-Lager soll auf einem Acker entstehen, auf dem derzeit Kürbis und Mais angepflanzt werden. „Ackerboden statt Amazon“, lautet der Titel der Petition. 4.413 Unterschriften gegen das Lager in Graz Liebenau hat die Bürgerinitiative „Lebenswertes Liebenau“ vergangenen Woche der Grazer Stadtregierung übergeben. „Ich glaube, dass wir ganz vernünftige Argumente eingebracht haben. Und unseres Wissens zufolge wurde die Gegenseite dazu aufgefordert, Unterlagen nachzureichen. Aber wie es da weitergeht, wissen wir momentan noch nicht“, so Thomas Rybnicek von der Bürgerinitiative.
Laufende Ermittlungen
Auch eine Eingabe beim Verfassungsgerichtshof wurde vorgenommen, so „Wir sind eher durch Zufall draufgekommen, dass Amazon schon bei der Baubehörde einen Antrag auf Umsetzung gestellt hat. Wir gehen aber davon aus, dass unsere Einsprüche auch aufschiebende Wirkung haben“, so Thomas Rybnicek.
Pikant die Tatsache, dass gegen die Verantwortlichen jener Landesbehörde, die die UVP-Entscheidung getroffen hat, von der Wirtschafts- und Korrupionsstaatsanwaltschaft wegen Unregelmäßigkeiten bei UVP-Bescheiden. Auch hier ist noch alles offen.