Das Amt eines Gesundheitsministers ist in Pandemie-Zeiten ein Schleuderstuhl, auf dem es offenbar nicht lange auszuhalten ist. Rudolf Anschober hatte nach etwas mehr als 13 Monaten sein Amt aus gesundheitlichen Gründen zurückgelegt, Wolfgang Mückstein hat sich heute nach nur 11 Monaten zurückgezogen und dabei nicht politische, sondern vorwiegend persönliche Gründe angegeben – mehr dazu in Gesundheitsminister Mückstein tritt zurück.
Genau 462 Tage war Rudolf Anschober im Amt, Wolfgang Mückstein hat gerade einmal 320 geschafft. Beobachter meinen, dass er die breiten bevorstehenden Öffnungen als Mediziner dann doch nicht mittragen konnte. Politische Gründe nennt er in seinem Rücktritts-Statement heute aber nicht.
Krautwaschl: „Belastung kaum vorstellbar“
In einer ersten Reaktion bedankt sich die steirische Grünen-Chefin Sandra Krautwaschl bei Mückstein, dass er sich in der Pandemiebekämpfung „immer zu 100 Prozent eingesetzt“ habe, nämlich: „um das Bestmögliche in dieser schwierigen Situation zu tun. Und in erster Linie habe ich auch Respekt vor dieser Entscheidung, denn das ist sicher keine einfache Sache für ihn gewesen. Den Einsatz, den man in einer Pandemie bringt, kann sich ein normaler Mensch kaum vorstellen und wenn es dann auch in Richtung Drohung und Bedrohung der eigenen Person und der eigenen Familie und Kinder geht, dann ist auch mal eine Grenze erreicht.“
Lob und Tadel für den scheidenden Minister
Die Gesundheitspolitik ist in Zeiten einer Pandemie ein besonders herausforderndes Politik-Feld, sagt die steirische Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß von der ÖVP. Die Entscheidung von Minister Mückstein sei daher zu respektieren. „Viele Dinge, viele der Pandemie geschuldeten Notwendigkeiten konnten auf kurzem Wege per Telefon oder Videokonferenzen mit ihm geklärt werden. Allerdings ist einiges offen geblieben und da möchte ich vor allem die Pflegereform nicht unerwähnt lassen,“ so Bogner-Strauß.
Gesundheitsminister Mückstein tritt zurück
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat am Donnerstagnachmittag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Mückstein übernahm das Amt mitten in der CoV-Pandemie, er hatte es seit Mitte April 2021 inne.
Auch FPÖ-Chef Mario Kunasek vermisst die „dringend notwendige“ Pflegereform, wie er sagt. Als Sozialminister habe Mückstein auch keine Maßnahmen gegen die größte Teuerungswelle der vergangenen Jahre gesetzt. NEOS-Klubobmann Niko Swatek stößt sich am zweiten Rücktritt eines Gesundheitsministers in nur kurzer Zeit. „Minister“ sei kein Ferialjob, so Swatek, Österreich brauche eine stabile und funktionierende Regierung.
Lindner: „An die Spitze dieses Ministeriums muss ein Arzt“
Ärztekammer-Präsident Herwig Lindner bedauert hingegen, dass ein Mediziner das Gesundheitsministerium verlässt. „Es sind viele Dinge von ihm erkannt worden – Ärztemangel zum Beispiel oder Strukturmängel, die wir haben. Leider kommt es nicht mehr dazu, dass er den Verbesserungen im Gesundheitssystem seine Handschrift gibt,“ so Linder.
Nachfolger in Sicht
Nach dem Quereinsteiger Mückstein wollen es die Grünen jetzt offenbar wieder mit einem politischen Urgestein versuchen. Johannes Rauch soll Mückstein als Gesundheitsminister nachfolgen. Die endgültige Entscheidung wollen die Grünen am Freitag in einem erweiterten Bundesparteivorstand treffen.