Die großen Öffnungen sind kaum zwei Wochen alt, nun wird wieder verschärft. Die Prognosen hätten sich verändert, argumentierte Rauch am Freitag bei einer Pressekonferenz. Noch in den kommenden zwei Wochen werde es in Österreich weiterhin anhaltend hohe Infektionszahlen geben, „50.000 plus am Tag“.
Nun sehe man in Spitälern und Pflegeanstalten, dass der Betrieb teilweise nur noch mit Mühe aufrechterhalten werden könne, so Rauch nach Gesprächen mit Spitalsdirektorinnen und -direktoren und den für Pflegeheime zuständigen Soziallandesräten – mehr dazu in Notfallversorgung in Spitälern derzeit gesichert.
Diese Gespräche hätten ihn mit Sorge erfüllt, sagte Rauch. Man sehe zwar, dass die Intensivstationen nicht überlastet seien, die Normalstationen seien aber bereits belastet. Das große Problem bestehe aber im Personalmangel, der sich auch durch die Quarantäneregeln – aktuell kann man sich nach fünf Tagen freitesten – ergebe.
Statement von Gesundheitsminister Rauch
Eine Verschärfung der CoV-Maßnahmen angesichts der stark belasteten Spitäler steht bevor. So kehrt die FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen Mitte kommender Woche zurück. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) heute mit.
Verordnung wohl bis Mittwoch
Daher, so Rauch, gebe es Handlungsbedarf auf zwei Ebenen: Die Maskenpflicht in Innenräumen wird wieder eingeführt, zudem sollen Quarantäneregeln gelockert werden. So sollen etwa Beschäftigte in Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen unter bestimmten Voraussetzungen mit Maske arbeiten gehen oder die Quarantänedauer verkürzt werden.
Dazu soll über das Wochenende an einer „sehr präzise formulierten Verordnung“ gearbeitet werden, so Rauch. Er hoffe, dass diese bis Mittwoch fertig sei. Ab Montag werde zudem eine neue Kampagne starten, um die Impfzahlen zu heben.
Wie es mit der Maskenpflicht in der Schule steht, sagte Rauch am Freitag noch nicht – dazu müsse er sich noch mit Bildungsministerium abstimmen.
Foitik verlässt GECKO
Rauch bestätigte auch den Abgang von Rot-Kreuz-Bundesrettungskommandant Gerry Foitik aus der GECKO. In der gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination war der Unmut unter den konsultierten Fachleuten zuletzt groß geworden: Viele hielten die Beratungen für ein Feigenblatt der Politik, die dann doch oft anders entschieden habe. Der Molekularbiologe Andreas Bergthaler sagte im Vorfeld etwa der „Wiener Zeitung“: „Der Unmut ist bei manchen in GECKO groß – und schließt mich mit ein –, wie es in den letzten Wochen gelaufen ist.“ Manche überlegten, ihre Funktion niederzulegen.
Foitik tat dies am Freitag tatsächlich. Er habe sich bei Foitik bedankt, sagte Rauch, und sich bei GECKO „für manchen Unmut, der da aufgekommen ist“, entschuldigt. Man werde künftig keine Verantwortung abwälzen, GECKO gebe Empfehlungen ab und die Politik entscheide und trage dann auch die Verantwortung. Die Kommission habe er um einen Vertrauensvorschuss gebeten, sagte Rauch. Über Foitiks Nachfolge werde man zu gegebener Zeit reden.
Rauch hatte auch schon zuvor angekündigt, die bisher installierten CoV-Gremien „straffen“ zu wollen. Am Freitag sagte er auch, dass er GECKO auf neue Beine stellen wolle. Alleine auf Bundesseite gibt es drei Gremien, von denen zumindest zwei sehr ähnliche Aufgaben haben: GECKO, die Ampelkommission und das Prognosekonsortium – sie alle sollen die Politik beraten, weisen aber mitunter Doppelstrukturen auf.
Scharfe Kritik der Opposition
Von der Opposition kam zu Rauchs Kehrtwende postwendend Häme. „Auch der dritte Gesundheitsminister taumelt orientierungslos durch die Pandemie“, hieß es von NEOS in einer Aussendung. „Nach über zwei Jahren kippen ÖVP und Grüne den Schalter abwechselnd einmal auf, einmal zu. Was ist eigentlich das Ziel?“
Die FPÖ sah im neuerlichen „Maskenzwang“ eine „Kapitulation vor Corona-Hysterikern“. Die Verschärfung komme „völlig evidenzbefreit und ohne Not“.
Die SPÖ hatte bereits der Regierung im Vorfeld ein Scheitern „auf ganzer Linie“ attestiert. „Nicht einmal mehr GECKO will mittlerweile noch mit dem Corona-Management der Bundesregierung was zu tun haben“, hieß es in einer Aussendung.