Im Kathreinerhaus, schon eine Art Heimat der ÖVP-Abgeordneten-Konferenz, traf man einander nach der CoV-Zeit wieder persönlich, erstmals dabei Bildungsminister und Steirer Martin Polaschek. Polaschek thematisierte Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Teuerung und informierte auch über die Einführung eines neuen Pflichtfachs Digitale Grundausbildung ab Herbst – mehr dazu in Digitale Grundbildung als neues Schulfach (noe.ORF.at).
Inflation und Gegenmaßnahmen
Ausführlich besprochen wurden dann das neue Raumordnungsgesetz und die Zweitwohnsitzabgabe. Den wirtschaftlichen Ausblick lieferte die Chefin des Wirtschaftsforschungsinstituts ECO-Austria. Durch CoV gäbe es massive Einbrüche, ein Gaslieferstopp Russlands würde die Lage weiter verschlechtern.
„Wir rechnen mit Versorgungsengpässen, wir rechnen mit doppelstelliger Inflation und mit ganzen Produktionsbetrieben, die wahrscheinlich nicht überleben werden können“, sagte Monika Köppl-Turyna von ECO Austria. Die Zeiten niedriger Inflation seien auf alle Fälle vorbei, sagte die Expertin. Wichtige Maßnahmen wären Abgabensenkung, Bürokratieabbau und qualifizierte Zuwanderung.
Motto: Miteinander
Landesparteichef Hermann Schützenhöfer stellte dann das Motto der Konferenz in den Mittelpunkt: Miteinander. „Dort, wo wir ein miteinander zustande bringen, wird es Frieden geben“, so der Landeshauptmann, der auch das Miteinander mit dem Koalitionspartner SPÖ lobte. Wichtig sei auch mit der kritischen Jugend zu sprechen, sagte er und appellierte auch an die Mandatarinnen und Mandatare in die Orte zu gehen, das Gespräch mit den Menschen zu suchen.
Abgeordnetenkonferenz der ÖVP
In St. Kathrein am Offenegg in der Steiermark hat eine Abgeordnetenkonferenz der steirischen ÖVP stattgefunden. Hauptthemen waren die Herausforderungen durch die CoV-Pandemie, die Krise in der Ukraine und das sozialpolitische Miteinander.
Auf Bundesebene sei die ÖVP unter Kanzler Nehammer wieder am Boden der Realität angekommen, so Schützenhöfer: „Er verdient unsere Unterstützung, wie auch unserer steirischer Minister.“