Bettina Vollath
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Politik

SPÖ-Politikerin Vollath zieht sich zurück

Am kommenden Montag zieht sich die steirische SPÖ-Politikerin Bettina Vollath zurück. Nach 17 Jahren als Landesrätin und Landtagspräsidentin sowie zuletzt als Abgeordnete im Europaparlament verlässt Vollath die Polit-Bühne.

Im Jahr 2005 wechselte Bettina Vollath in die Politik und wurde steirische Bildungslandesrätin. Bis 2015 war sie hauptverantwortlich für die Gesundheits- und Kulturpolitik sowie Finanzlandesrätin. Nach der letzten Europawahl wechselte Bettina Vollath vom Sessel der Landtagspräsidentin, den sie vier Jahre lang besetzt hatte, für die SPÖ ins Europaparlament.

Politik ist „Bohren harter Bretter“

In ihrer Zeit in der Landespolitik wurde etwa der Gratiskindergarten eingeführt, der mittlerweile aus Budgetgründen wieder abgeschafft wurde. Besonders stolz ist Vollath auf die steirische „Charta des Zusammenlebens in Vielfalt“ – ein Leitfaden in Sachen Integration, an dem sehr viele Menschen aus völlig unterschiedlichen Bereichen mitgewirkt haben.

Bettina Vollath
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Die EU ein bisschen sozialer machen, dass war im Wahlkampf ihr Ziel und im Rückblick meint Bettina Vollath, dass da in den letzten Jahren auch einiges gelungen sei: „Politik ist das Bohren harter Bretter und das ist mir schon bewusst geworden, wie hart die Bretter der internationalen Politik sind. Aber es hat Fortschritte gegeben: Es ist zum Beispiel in den letzten drei Jahren der Mindestlohn für die EU beschlossen worden, das war ein Meilenstein. Und was mir ein besonders großes Anliegen war: Der Rechtsstaatlichkeitsmechanismus.“

So hat die EU erst vor kurzem beschlossen, dass Ungarn wegen demokratiefeindlicher Tendenzen mehrere Milliarden Euro an Fördergeldern nicht bekommt: „Unter hohem Druck entstehen Diamanten und das trifft auf die EU genauso zu. Die EU ist manchmal schwierig, manchmal langsam, die vertragliche Situation ist sehr komplex; aber es hat sich immer wieder gezeigt, wenn eine Krise eintritt, wenn wir wirklich zusammenhalten müssen, dann funktioniert das auch.“ Als weitere Beispiele nennt Vollath etwa die Impfstoffbeschaffung nach Ausbruch der Pandemie oder die Sanktionen gegen Russland.

Bettina Vollath (SPÖ) beim Studio-Gespräch auf Radio Steiermark
ORF Steiermark/Alina Neumann

Wechsel in Politik nie bereut

Den Wechsel von einer Rechtsanwaltskanzlei in die Politik hat die bald 60-Jährige jedenfalls nie bereut, wie sie sagt: „Es hat schwierige Zeiten gegeben, es hat leichtere Zeiten gegeben, aber es war ein unglaublich spannender Weg.“ Eine Wertung ihrer unterschiedlichen Funktionen, möchte Vollath im Rückblick nicht vornehmen: „Es war immer das Ressort, das ich gerade gemacht habe und die Aufgabe, die ich gerade gemacht habe, die Wichtigste für mich. “ Künftig werden diese Aufgaben im privaten Bereich zu finden sein. Denn jetzt will Vollath vor allem ihrer Familie in Graz Zeit schenken – Zeit, die während der letzten Jahre etwas zu kurz gekommen sei, so die scheidende Politikerin und Großmutter.