Mit einem länderübergreifenden Schulterschluss untereinander und auch mit dem Ministerium endete die Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten in Leoben am Freitag. Beherrschendes Thema war der Ausbau der Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien.
Regelmäßige Bund-Länder-Dialoge geplant
Künftig sollen auf fachlicher Ebene Vertreterinnen und Vertreter der Länder und des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie regelmäßig zum „Bund-Länder-Dialog“ zusammentreten, um die Fortschritte länderübergreifend und mit den Bundesvorgaben noch besser zu koordinieren.
Zu den inhaltlichen Schwerpunkten des Dialogteams werden beispielsweise die Abstimmung der regionalen Bundesländerziele mit dem nationalen Ausbauziel, der Austausch über den Status von Photovoltaik, Windkraft, und Wasserkraftprojekten gehören, sowie zu Landes- und Bundesförderungen wie auch die Erarbeitung von Vorschlägen bezüglich Maßnahmen zur Verfahrensvereinfachung.
Künftig einfachere Förderanträge bei PV-Anlagen gefordert
Vielfalt und Vernetzung seien zentrale Schlüssel für das Gelingen der Energiewende und die Erreichung der Klimaziele, sagt Ursula Lackner (SPÖ), Energielandesrätin der Steiermark. So soll künftig etwa Heißwasser, das in Tiefen von mehr als 300 Metern im Boden eingelagert und nicht trinkbar ist, stärker zur umweltfreundlichen Energiequelle für die Wärme- und Stromversorgung dienen. Auch die Abwicklung von Förderungen für Photovoltaikanlagen bis 20 kWp soll einfacher werden. Es müsse eine Umstellung auf ein System geben, das – losgelöst von Förderstichtagen – ganzjährig eine Unterstützung aller geplanten PV-Projekte sicherstelle. Außerdem müsse das Förderprogramm auch langfristig und ausreichend budgetiert werden, so die allgemeine Forderung.
Ministerin erfreut über Bund-Länder-Kooperation
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) sagt, die großen Aufgaben, die in den nächsten Jahren im Energiebereich vor uns lägen, könne man nur gemeinsam lösen. Daher sei eine sehr enge, sehr gute Zusammenarbeit von Bund und Ländern nötig. Die Bund-Länder-Dialoge seien eine erfreuliche Initiative.