Schönbacher hatte bereits bei einer Pressekonferenz Dienstagnachmittag angekündigt, dass sie mit einem Ausschluss aus der Partei rechne, weil sie sich weiterhin hinter den Grazer Klubchef Alexis Pascuttini stelle.
Am Mittwoch folgte dieser Ausschluss schließlich auch – allerdings diesmal nicht durch die Landes-FPÖ, sondern durch die Bundespartei: Diese handle aber laut eigenen Angaben auf Ansuchen der steirischen Freiheitlichen, so Generalsekretär Michael Schnedlitz; man habe volles Vertrauen in die FPÖ Steiermark. Begründet wird der Ausschluss mit der aktiven Teilnahme Schönbachers an der Pressekonferenz mit Pascuttini am Dienstag – dies werde als parteischädigendes Verhalten gewertet.
Stadträtin will weitermachen
„Klubobmann Alexis Pascuttini und ich sind im Vorjahr angetreten, um eine ehrliche Politik zu machen. Wir haben bewusst die Entscheidung getroffen, dass wir diesen Weg, den ehrlichen Weg, auch parteiintern gehen wollen. Wir sind als Team sehr gut zusammengewachsen und für die Bürger in unserer Stadt da. Allein in den letzten Monaten konnten wir wesentlich mehr Menschen helfen, als in den Vorjahren gesamt, und das werden wir in unseren Funktionen als Klubobmann und Stadträtin auch weiterhin tun“, kündigt Schönbacher am Mittwoch an.
Weitere Klubmitglieder könnten ausgeschlossen werden
Gegenüber dem ORF Steiermark meinte Claudia Schönbacher außerdem, dass es für FPÖ-Landesparteichef Mario Kunasek schwierig werde, die Wogen in Graz zu glätten: „Ich habe viele Unterstützer in der Partei, weil ich schon sehr lange mit sehr vielen Ehrenamtlichen zusammenarbeite und so viel bei den Bürgern draußen war. Das wird parteiintern sehr schwierig für den Herrn Kunasek.“
Auch der Grazer Gemeinderatsklub stehe hinter ihr und Pascuttini: „Den habe ich hinter mir. Ich möchte und werde auch als Stadträtin weiterarbeiten. Gemeinsam mit dem Klub, gemeinsam mit Klubobmann Pascuttini.“ Auch der Parteiausschluss weiterer Klubmitglieder sei laut Schönbacher möglich: „Die Möglichkeit besteht, ja.“
Partei kommt nicht zur Ruhe
Die FPÖ Graz kommt damit nach Finanzskandal, Rücktritt der ehemaligen Parteispitze der Stadt und folgenden Hausdurchsuchungen nicht zur Ruhe. Am Freitag steht ein außerordentlicher Stadtparteitag an, und derzeit ist nicht klar, wer künftig an der Spitze der Stadtpartei stehen soll. Schönbacher kann jedenfalls nach ihrem Ausschluss nicht als FPÖ-Obfrau kandidieren.
Im Mittelpunkt des Geschehens steht plötzlich ein Mann, dessen Name bis vor kurzem der Öffentlichkeit nur wenig bekannt war: Roland Lohr. Weil er in den Verdacht geraten war, in den Grazer FPÖ-Finanzskandal verwickelt zu sein, wurde er aus dem FPÖ-Gemeinderatsklub ausgeschlossen. Mittlerweile wird Lohr von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Klagenfurt auch als Beschuldigter geführt – mehr dazu in Hausdurchsuchungen bei ehem. Grazer FPÖ-Spitze. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Klub lehnte Lohrs Wiederaufnahme ab
Der FPÖ-Landesparteivorstand verlangte in weiterer Folge von Klubobmann Alexis Pascuttini, Lohr wieder in den Klub aufzunehmen. Der Klub entschied sich allerdings mehrheitlich dagegen – und Pascuttini wurde als Klubchef dafür mit dem Parteiausschluss belegt.
Am Dienstag sagte Pascuttini, Lohr habe angedeutet, dass in der Landespartei die Vorgänge in der Stadtpartei bekannt gewesen seien: „Ich glaube, es geht darum, dass der Herr Lohr einfach versucht, Leute hineinzuziehen. Inwieweit die hier mit drin hängen, entzieht sich meiner Kenntnis, aber auch diese unangenehmen Dinge muss man der Polizei zur Kenntnis bringen. Ich gehe davon aus, dass diese Anwürfe vom Herrn Lohr nicht stimmen und dass er wegen dieser parteischädigenden Aussagen ausgeschlossen und natürlich wegen Verleumdung geklagt wird“, meinte Pascuttini.