Finanzreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang (SPÖ)
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Politik

Lang: „SPÖ muss wieder regieren“

Die SPÖ startet am Mittwoch als erste Partei Österreichs im neuen Jahr mit einer Klausur. Im Gespräch mit dem ORF Steiermark gibt Landesparteichef Anton Lang die Rückkehr der SPÖ in die Bundesregierung als Ziel an. Themen sind auch die Migrationspolitik und die Teuerung.

Bei der Präsidiumsklausur geht es vor allem um die inhaltlichen Schwerpunkte der Sozialdemokraten, um das Profil für die nächsten Wahlen zu schärfen – mehr dazu in SPÖ tagt ohne Doskozil (news.ORF.at). Unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich“ soll ein Aktionsplan umgesetzt werden, so Lang: „Die SPÖ hat einen Aktionsplan ausgearbeitet, der auf jeden Fall dort hilft, wo es notwendig ist. Mit der Gießkanne über ganz Österreich Geld zu verteilen hilft momentan, aber hilft nicht langfristig.“

Man wolle vor allem bei der Teuerung und im Energiebereich ansetzen: „Es muss auf jeden Fall etwas passieren bei den Mieten. Die Mieterhöhungen sind von vielen Menschen nicht mehr stemmbar. Das sind momentan die wichtigsten Themen.“

Uneinigkeit beim Thema Migration

Für öffentliche Diskussionen sorgt derzeit wieder das Thema Migration – auch innerparteilich. Die SPÖ hat hier zuletzt keine einheitliche Linie gezeigt. Die einen wollen mehr Haltung und Anstand gegenüber Geflüchteten, die anderen eine restriktivere Migrationspolitik.

„Ich glaube, das eine schließt das andere nicht aus. Ich bin der Meinung, dass nicht alle, die nach Österreich wollen, auch nach Österreich können und hier bleiben. Und diejenigen, die hier bleiben können und wollen, müssen entsprechend integriert werden.“ Das beginne beim Erlernen der deutschen Sprache, gehe dann über die Ausbildung bis hin zur Integration ins Berufsleben, so der Landesparteichef.

SPÖ müsse wieder regieren

„Mit unseren Themen, die wir jetzt angreifen, glaube ich, werden wir in der Bevölkerung eine große Resonanz haben. Wir wissen, dass den Menschen momentan die Teuerungswelle am meisten zu schaffen macht. Die steigenden Energiepreise, die steigenden Lebensmittelpreise, die steigenden Mieten – da müssen wir ansetzen und da glaube ich, dass hier die SPÖ erfolgreich sein wird.“

Auf die Frage, ob die Rückkehr in die Bundesregierung von der SPÖ als Ziel genannt wird, meint Lang: „Es kann nur ein Ziel geben und das heißt, bei der nächsten Wahl muss die SPÖ wieder in der Regierungsverantwortung sein.“