Unter welchen Voraussetzungen die Bewerber und Bewerberinnen zur Befragung, die von 24. April bis zum 10. Mai stattfinden wird, zugelassen werden, wurde am Montag in den Gremien ausführlich diskutiert. Derzeit gibt es 73 Personen, die sich für das Rennen um den SPÖ-Vorsitz angemeldet haben. Die Zahl soll allerdings dezimiert werden, also wird die Möglichkeit zur Kandidatur mit Kriterien ausgestattet.
Die Kandidaten und Kandidatinnen würden gebeten, diese Woche ihre Daten zu übermitteln und sich vorzustellen. Dafür sollen sie ein Formblatt erhalten, das auszufüllen sei. Ein Lebenslauf und eine Präsentation solle an die Bundes-SPÖ übermittelt werden, so Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Für die passive Teilnahme an der Mitgliederbefragung brauche es auch 30 Unterstützungserklärungen – das hatten zuvor mehrere Landesorganisationen gefordert – mehr dazu in SPÖ einigte sich auf Regeln für Kandidatur (news.ORF.at).
SPÖ-Befragung mit „Oder“-Frage
Die Befragung, die eine Vorstufe eines Sonderparteitages ist, aber gleichzeitig keine bindende Wirkung haben soll („Befragungszettel, nicht Stimmzettel“, sagte Deutsch), werde per Briefwahl oder durch Onlineabstimmung möglich sein, die Anonymität werde gesichert, sagte der Bundesgeschäftsführer. Beim Sonderparteitag am 3. Juni soll anschließend über den Vorsitz entschieden werden, wie es auch im Parteistatut der SPÖ heißt – mehr dazu in Ergebnis laut Deutsch „Willenskundgebung“ (news.ORF.at).
Bundesgeschäftsführer Deutsch zur SPÖ-Wahl
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kommentiert das Prozedere rund um die Abstimmung für den SPÖ-Vorsitz mit 73 Bewerbern.
Lang: „Ich bin grundsätzlich zufrieden“
Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang ist mit dem Ergebnis zufrieden: „Ich bin grundsätzlich zufrieden, dass man nach zwei Jahren endlich diesen Prozess gestartet hat. Wir haben gesehen, dass es notwendig war, wir sind in den Umfragen immer mehr zurückgefallen. Wir müssen jetzt wieder über die Probleme reden und uns nicht immer nur mit uns intern beschäftigen, und das wird jetzt dann möglich sein.“
Auf die Frage, wie viele Steirer ins Rennen um den Parteivorsitz gehen, sagte Lang: „Aus der Steiermark gibt es derzeit sieben Personen, die sich bewerben. Es wird in den nächsten Tagen geschaut, ob all diese Bewerbungen auch dem Statut entsprechen, ob sie SPÖ-Mitglieder sind, ob sie den Mitgliedsbeitrag bezahlt haben; dann werden wir sehen, wie viele von diesen Kandidatinnen, diesen Kandidaten noch übrig bleiben, und dann wird es an den Kandidatinnen, den Kandidaten liegen, sich selbst zu präsentieren und bei der Befragung auch entsprechend abzuschneiden.“
Nicht bindend, aber „klares Zeichen“
Bindend ist das Ergebnis laut Lang nicht, aber „ich gehe schon davon aus, dass ein Votum ein klares Zeichen für den Sonderparteitag ist und dass man sich über dieses Zeichen nicht hinwegsetzen kann und wird“.
Steirische Bürgermeister fordern Deutsch-Rücktritt
Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch muss sich unterdessen seit Montagabend mit einer Rücktrittsaufforderung aus der Steiermark auseinandersetzen: Drei Bürgermeister, darunter jener von Knittelfeld, hielten diesen Schritt für notwendig, um einen glaubhaften Neustart sowie eine ordentliche Abwicklung der Mitgliederbefragung zu gewährleisten.