Grazer Polizeichef im Kreuzfeuer der Kritik

Ein Interview des Grazer Polizeidirektors Alexander Gaisch sorgt für Aufsehen: In der „Kleinen Zeitung“ sprach er von einer „Unterwanderung“ des Landes durch radikale Muslime. Vertreter der Glaubensgemeinschaft sind erschüttert. Gaisch fühlt sich missverstanden.

Etwa 18.000 Mitglieder zählt die muslimische Gemeinde in Graz. Der bei weitem überwiegende Anteil sei bemüht, sich zu integrieren, so Gaisch gegenüber dem ORF Steiermark: „Ein Großteil - 99,9 Prozent - sind bemüht, ein Leben im Rahmen der Gesetze zu führen. Wenn man aber auch andere in Betracht zieht, halte ich es für meine Verpflichtung, hier keine ungesetzlichen Zustände zuzulassen.“

Gaisch präzisiert Aussagen

Seine Aussagen über Muslime seien offenbar völlig falsch verstanden worden, so der Grazer Polizeichef, der präzisiert: „Es ist im Bereich des Möglichen, dass es auch radikale Gruppen gibt - ich betone die Möglichkeit - und das muss im Rahmen der Sicherheitsaufgaben mitbedacht werden. Nichts anderes ist von mir zum Ausdruck gebracht worden.“

Gaisch hatte in der „Kleinen Zeitung G7“ vom Sonntag unter anderem den Verdacht geäußert, dass eine geplante bosnische Moschee mit Geldern aus Saudi-Arabien errichtet werden könnte und von einer „langsamen Unterwanderung“ durch die muslimische Bevölkerungsgruppe gewarnt.

Soleiman Ali: Äußerungen, wie in der Nazi-Zeit

Diese Aussagen sorgten am Montag für heftige Reaktionen: Die Grazer SPÖ sprach von „pauschalen Verdächtigungen“, die „entbehrlich“ seien. Zudem sei es nicht Aufgabe der Polizei Szenarien zu kreieren, die die Bevölkerung verunsichern, hieß es von den Grünen.

Und auch Muslimen-Vertreter zeigten sich erschüttert. „Ich war äußerst schockiert. Es kann nicht sein, dass ein amtierender Polizeipräsident solche Äußerungen von sich gibt. Das hat mich an die Nazi-Zeit erinnert“, so der Präsident der ägyptischen Gemeinde in Österreich, Soleiman Ali.

Ein Vorwurf, den der Polizeidirektor scharf zurückweist. Doch Soleiman Ali beharrt: „Ich erwarte mir, dass es innerhalb des Sicherheitsapparates zu einer Klärung und Säuberung kommt. Solche Menschen haben an der Spitze der Polizei nichts verloren.“

Er habe mit seinen Aussagen weder polarisieren noch diskriminieren wollen, wehrte sich Gaisch. Er sei jedenfalls bereit, mit den Vertretern der Muslime weiter konstruktiv zusammen zu arbeiten. Schließlich sei das Ziel aller Beteiligten ein friedliches Zusammenleben und eine erfolgreiche Integration.

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• „Kleine Zeitung G7“-Artikel