Bruck und Kapfenberg fusionieren
Aus der dritt- und viertgrößten Stadt der Steiermark soll die zweitgrößte Stadt der Steiermark werden. Das haben die beiden Bürgermeister, Bernd Rosenberger aus Bruck und Brigitte Schwarz aus Kapfenberg (beide SPÖ), am Dienstag bekanntgegeben.
„Wollen unter Top 10 der österreichischen Städte“
Schwarz und Rosenberger sehen die Zusammenlegung aus wirtschaftspolitischer Sicht als eine historische Chance. „Wir wollen, wenn dieses Vorhaben gelingt, die 50.000er-Grenze an Einwohnern erreichen. Wir hätten die Chance dazu, wir wollen unter die Top 10 der österreichischen Städte kommen“, so Rosenberger.
Abwanderung soll gestoppt werden
Schwarz hofft durch die Zusammenlegung die Abwanderung stoppen zu können. Außerdem könne dadurch die Wirtschaft angekurbelt werden: „Lebensqualität zu bieten für unsere Bevölkerung, Infrastruktur, Kinderbetreuung, all das können wir nur aufrechterhalten, wenn wir die finanziellen Mittel habe, das heißt, wir können nicht nur zuschauen.“
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Das Motto der Fusion: „Wir schmieden die zweitgrößte Stadt der Steiermark!“
Dienstagabend wurde im Kapfenberger Gemeinderat der Grundsatzbeschluss gefasst, wonach die Verhandlungen für eine Gemeindezusammenlegung aufgenommen werden können; nächste Woche soll der Brucker Gemeinderat folgen. Danach wird in verschiedenen Arbeitsgruppen die Zusammenlegung der beiden Städte vorbereitet.
Geleitet werden die Vorbereitunsarbeiten vom sogenannten Lenkungsausschuss, sagt Hannes Weißenbacher, SPÖ-Stadtparteiobmann von Kapfenberg: „Dieser Lenkungsausschuss besteht aus zwei Stadträten der Städte Kapfenberg und Bruck an der Mur und wird die politischen Entscheidungen treffen unter Beiziehung der beiden Amtsdirektoren. Es wird eine Projektsteuerungsgruppe geben. Sie ist die Beamtenebene, die die Vorschläge umarbeitet, vorbereitet und Entscheidungsgrundlagen für den Lenkungsausschuss schafft.“
Volksbefragung zur Zusammenlegung
Geht alles nach Plan, sollen im Jänner 2015 die Gemeinderäte aufgelöst und ein Regierungskommissär eingesetzt werden. Bei den Gemeinderatswahlen zwei Monate später, also im März 2015, soll ein gemeinsames Stadtoberhaupt von Bruck und Kapfenberg gewählt werden. Später sollen dann auch die Nachbargemeinden Pernegg, Breitenau und Oberaich in die zweitgrößte Stadt der Steiermark eingegliedert werden. Die Bevölkerung will man mit Workshops und Infoveranstaltung in den Entscheidungsprozess einbinden.
Positiv zu der geplanten Zusammenlegung äußerte sich ÖVP-Bezirksparteichef, Landesrat Johann Seitinger. Dies sei ein Impuls, der auch als Signal für die kleineren Gemeinden zu sehen sei. Die steirischen Grünen, die KPÖ sowie die FPÖ fordern eine Volksbefragung. Laut Hans Strassegger, Bezirksobmann der SPÖ Bruck, sei dies ohnehin von vornherein geplant gewesen. Er fürchtet sich auch nicht, dass die Bevölkerung gegen eine Zusammenlegung stimmen könnte, „weil wir überzeugt sind, dass es uns sehr gut gelingen wird, die Bevölkerung schon im Vorfeld einzubinden. Man muss der Bevölkerung gut erklären, was ist der Nutzen aus solch einer Fusion.“
Noch keine Gedanken hat man sich über ein Stadtzentrum der möglicherweise zweitgrößten Stadt der Steiermark gemacht. Nur so viel ist fix: Sollte es zur Zusammenlegung kommen, werden beide Rathäuser als Servicestellen erhalten bleiben.
Kleingemeinden wollen Verwaltungsverband
In den kleinen Gemeinden ist die Stimmung anders: Dort setzt man in den Zusammenlegungsverhandlungen auf stärkere Kooperationen auf Verwaltungsebene statt auf Fusionen. Dem Land ist das zu wenig, es lässt den Kommunen wenig Spielraum und will nichts anderes als Zusammenlegungen.
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Bisher ist Leoben, nur 15 Kilometer westlich von Bruck gelegen, mit knapp 25.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt der Steiermark
Der Bürgermeisterin von Pernegg, Irmgard Hagenauer (SPÖ), wäre die Eigenständigkeit lieber als die Zusammenlegung mit anderen Kommunen: „Wenn man selbst bewerkstelligen kann, was man in der Gemeinde zu tun hat, ist das natürlich das Beste."
Bei Gesprächen am Montag sei nicht das herausgekommen, was man sich erhofft habe, bringt es der Bürgermeister von Oberaich, Gerhard Weber (SPÖ), auf den Punkt. Auch er wäre für einen Verwaltungsverband Kleinregion Bruck - eine wie vom Land gewünschte Fusion mit Bruck an der Mur komme für ihn nicht in Frage.
Großes Vorbild für andere Gemeinden
Eine sinnvolle Zukunftsperspektive wäre aus seiner Sicht eine Großkooperation auf Gemeindeebene. „Da spricht man von einer Größenordnung von 40.000 bis 50.000 Einwohnern, das wären für mich zielführende Kooperationen, um Zukunft zu schaffen für die Jugend und neue Betriebe anzuwerben“, so Weber. Die Fusion von Bruck und Kapfenberg kann wohl in vielen Gemeinden im Bezirk als Signal an die Bürgermeister gewertet werden - ganz nach dem Motto: Was zwei große Städte zustande bringen, müsste auch für kleinere Gemeinden machbar sein.