Graz-Wahl auf 25. November vorverlegt

Der Termin für die Gemeinderatswahl in Graz wird um fast zwei Monate auf den 25. November vorverlegt - das hat Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) am Dienstag bekanntgegeben. Ursprünglich war der Wahltermin für den 20. Jänner 2013 angesetzt.

Die Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner brachte den Wahltermin in Graz zum Kippen. Seither wurde heftig über einen neuen Termin spekuliert. Seit Dienstag steht fest, dass Bürgermeister Nagl die Grazer bereits am 25. November wählen lassen will.

Keine zwei Urnengänge in einem Monat

In Bezug auf den 20. Jänner sagt Nagl, dass es gesetzlich nicht möglich sei, am selben Tag abzustimmen und zu wählen; würde man am 13. Jänner zur Wahlurne rufen, wäre der vorgezogene Wahltag in den Weihnachtsferien. Entscheidungen für die Stadt seien strikt von der Bundespolitik zu trennen; zudem sei es nicht sinnvoll, „die Menschen in einem Monat gleich zweimal zu den Urnen zu bitten“.

Grazer Rathaus

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Der kürzeste Wahlkampf in der Geschichte der Stadt Graz, so Nagl

Kurzer Wahlkampf

Dieser Wahltermin bedeute, dass es den kürzesten Wahlkampf in der Geschichte der Stadt Graz geben wird, so Nagl: „Mir ist eines wichtig, und zwar, dass in Graz etwas weitergeht. Dieser Wahltermin macht es möglich, dass schneller gearbeitet wird. Wir ersparen uns viel Geplänkel, wir ersparen uns viel Geld, wir sparen uns in der Weihnachtszeit die vielen Plakate, und dann können wir in den künftigen Wahlperioden auf den November zurückgreifen.“

Nagl gilt als Favorit mit Bürgermeister-Bonus

Ob hinter dieser Entscheidung auch eine parteipolitische Strategie steckt, lässt Nagl offen. Der ÖVP-Politiker gilt als Favorit mit Bürgermeister-Bonus, den anderen Parteien fehlt es in dem kurzen Wahlkampf wohl an Themen. „Strategisch sind alle herausgefordert, wenn man die Zeit verknappt. Es können jetzt alle noch schneller auf den Tisch legen, was sie für Zukunftspläne für Graz haben. Ich habe kein Problem damit“, so Nagl - mehr dazu auch in Nagl sucht schnelle Entscheidung.

Nächster Knalleffekt in Graz

Dass er den Wahl-Termin ohne Zustimmung anderer Parteien als Bürgermeister festlegen kann, ist gesetzlich geregelt; Dienstagnachmittag will Nagl die Regierung im Stadtsenat im Detail informieren.

Für Graz ist diese Entscheidung wohl der nächste Knalleffekt nach der Auflösung der Regierungskoalition mit den Grünen im Mai – mehr dazu in Graz: Nagl lässt Koalition mit Grünen platzen (30.5.2012) sowie dem Ergebnis der Bürgerbefragung zur Umweltzone und den Reininghausgründen – mehr dazu in Umfrage: Grazer für Nagl, gegen Umweltzonen (7.4.2012).