Nagl sucht schnelle Entscheidung
Mit einem kurzen Wahlkampf will Siegfried Nagl (ÖVP) offenbar den Bürgermeister-Bonus zur Geltung bringen. Erste Umfragen nach der einseitigen Aufkündigung der Koalition durch Nagl hatten ihm auch bescheinigt, dass ihm dieser Schritt nicht geschadet habe, im Gegenteil: Das Tief, in das man mit der Landtagswahl 2010 geschlittert war, dürfte überwunden sein; der Volkspartei wird zugetraut, wieder an das Niveau des Wahlerfolgs von 2008 (38,4 Prozent, 23 Mandate, vier Regierungssitze) heranzukommen.
ÖVP konnte Tief überwinden
Mit den Bürgerbefragungen zu Umweltzone und dem Stadtteilentwicklungsprojekt Reininghausgründe, die er mit der SPÖ im Sommer durchsetzte, demonstrierte Nagl Entscheidungswillen - wenngleich ihm viele auch nachsagten, damit Verantwortung abgeschoben zu haben.
ORF
Drei Wahlen
Insgesamt gibt es am 25. November in Graz drei Wahlen: die Gemeinde- und Bezirksratswahlen für alle EU-Bürger über 16 Jahre sowie die Wahlen zum MigrantInnenbeirat für alle übrigen in Graz Wohnhaften.
Jedenfalls wurde durch die abgesagte Umweltzone der Druck des ÖVP-Wirtschaftsflügels abgefedert. Das Thema Verkehr, wo sich Nagl in letzter Zeit zunehmend in die Agenden der eigentlich zuständigen Vizebürgermeisterin und Ex-Koalitionspartnerin Lisa Rücker (Grünen) einmischte, dürfte auch ein bestimmendes Thema des kurzen Wahlkampfs sein.
SPÖ will halten und zulegen
Profitiert haben dürfte von den Bürgerbefragungen auch die seit Jahren im Sinkflug befindliche SPÖ. Man hatte zweimal „Nein“ empfohlen - und so hatte letztlich auch die Mehrheit entschieden. Dennoch startet die ehemalige Bürgermeister-Partei unter der neuen Vorsitzenden Martina Schröck nach dem schlechten Wahlergebnis von 2008 (19,7 Prozent, elf Mandate) aus einer schwierigen Position heraus. Im Vordergrund steht sicher das Halten der zwei Stadtsenatssitze.
Grüne, KPÖ, FPÖ, BZÖ
Von Platz drei aus - mit 14,6 Prozent, acht Mandaten und der Vizebürgermeisterin - gehen in Graz traditionell starke Grüne ins Rennen. Eine relevante Kraft stellen auch die Kommunisten dar - mit 11,2 Prozent (sechs Mandate und einen Stadtsenatssitz) verwiesen sie die FPÖ 2008 mit 10,9 Prozent (ebenfalls sechs Mandate und einen Regierer) auf Platz fünf. Das BZÖ kam beim letzten Grazer Urnengang auf 4,3 Prozent und zwei Mandate.
Voraussichtlich zehn Listen am Start
Daneben kündigten vier Listen - die Christliche Partei, die Piraten, das Liberale Forum sowie die Energiesparliste „Einsparkraftwerk“ - ihr Antreten an. Diese Bewerber müssen mit ihren Wahlvorschlägen auch 200 Unterstützungserklärungen vorlegen, um am 25. November kandidieren zu können.
Aus der Riege dieser Außenseiter haben lediglich die Christen einen bekannten Namen an der Spitze: Der Fitnessexperte und Ex-Bodybuilder Manfred Grössler saß schon von 1993 bis 1998 für die Grünen im Gemeinderat und trat danach kurzfristig für die „Grazer Verkehrspartei“ einer FPÖ-Dissidentin auf.
Rund 210.000 Wahlberechtigte
Stichtag dürfte laut Wahlamt bereits der kommende Freitag (14. September) sein. Mit diesem Datum wird das Wählerverzeichnis festgelegt, das heißt die Zahl der Wahlberechtigten für die Gemeinderatswahl - rund 210.000 (2008: 198.020) - ist fix. Die Einreichung der Wahlvorschläge muss dann bis 19. Oktober, 17.00 Uhr, erfolgen.
Kleinerer Gemeinderat, kleinerer Stadtsenat
Mit der Verkleinerung des Stadtsenats von neun auf sieben und des Gemeinderats von 56 auf 48 Gemeinderäte werden diesmal die Hürden für den Einzug in Stadtregierung bzw. -parlament höher: Reichten 2008 1.882 Stimmen für ein Mandat, sind nunmehr mindestens 2.227 vonnöten; dazu kommt noch, dass auch die höhere Zahl der Wahlberechtigten und voraussichtlich auch der gültigen Stimmen die Wahlzahl erhöhen dürfte.