Graz-Wahl: SPÖ-Kritik an Vorverlegung
APA/Markus Leodolter
Der neue Grazer Gemeinderat wird nun am 25. November gewählt
Die Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner brachte den Wahltermin in Graz zum Kippen - seither wurde heftig über einen neuen Termin spekuliert. Seit Dienstag steht fest, dass Bürgermeister Nagl die Grazer bereits am 25. November wählen lassen will - mehr dazu in Graz-Wahl auf 25. November vorverlegt.
Die Vorverlegung kommt nicht überraschend, hatte man damit doch schon nach dem Ende der schwarz-grünen Koalition im Frühjahr gerechnet. Rund 210.000 Grazer wählen dabei einen deutlich verkleinerten Gemeinderat - mehr dazu in Kleinerer Gemeinderat, kleinerer Stadtsenat.
SPÖ: „Parteipolitisches Kalkül“
Die Grazer SPÖ-Vorsitzende Martina Schröck sieht in der Entscheidung Nagls ausschließlich parteipolitisches Kalkül. Außerdem prangert sie an, dass sie die Entscheidung aus den Medien erfahren musste: „Der Bürgermeister hat im Juni bei der Gemeinderatssitzung noch allen mitgeteilt, dass wir ganz sicher im Jänner wählen. Es wäre aus meiner Sicht überhaupt kein Problem gewesen, am 20. Jänner zu wählen, da gibt es aber unterschiedliche Meinungen - dann hätte man eben am 27. Jänner gewählt. Auf Ebene der Stadt Graz war aber eigentlich immer der Konsens da, dass wir im Jänner wählen werden“, so Schröck, die aber den kurzen Wahlkampf begrüßt.
Grüne: „Nagl tritt panische Flucht nach vorne an“
Für die Grünen kapituliert Nagl vor dem selbst verursachten Chaos - sie begrüßen daher den vorgezogenen Wahltermin. Laut Vizebürgermeisterin Lisa Rücker komme es nicht überraschend, dass Nagl „wieder einmal panisch die Flucht nach vorne“ antreten würde.
KPÖ: „Wir sind gerüstet“
Gerüstet für die Wahl im November ist die KPÖ, sagt Stadträtin Elke Kahr: „Wenn wir jetzt erst mit der Arbeit beginnen würden, dann wäre das eh sehr spät, oder wenn wir jetzt erst drauf kommen, was die Grazer Bevölkerung braucht, das wäre dann eigentlich ein Armutszeugnis.“
FPÖ und BZÖ begrüßen Vorverlegung
In den Reihen der Grazer Freiheitlichen wird der neue Wahltermin ebenso wie beim BZÖ mit Freude zur Kenntnis genommen - auch wenn FPÖ-Stadtparteiobmann Mario Eustacchio nicht damit gerechnet hat: „Ich sehe es durchaus auch positiv, wenn man sagt, es gibt jetzt zwei Monate intensiven Wahlkampf. Dann wird alles auf neue Beine gestellt, dann gibt es den Dezember, wo man Verhandlungen führen kann, und ab Jänner 2013 steht dann für die Grazer Bevölkerung eine neue Regierung.“
Sofortige Verhandlungen über ein Fairness- und Transparenzpaket für die Wahlen fordert der steirische BZÖ-Chef und Grazer Gemeinderat Gerald Grosz.