Eurofighter: Geldspur führt nach Spielberg
Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) sagte am Donnerstag im Parlament, es gehe um Zahlungen an noch nicht bekannte Entscheidungsträger bzw. Beamte, wobei es sich vermutlich um Schmiergeldzahlungen handle - und zwar über ein Firmenkonstrukt um die Londoner Firma Vector Aerospace.
Zehn Millionen für „ein Projekt Spielberg“
Karl nannte auch drei neue Verdächtige, über die Geld geflossen sein soll - darunter ein Linzer Steuerberater und ein Techniker in Wels. Als Zahlungsempfänger nannte Karl neben der Kärntner Lakeside-Stiftung - mehr dazu in Eurofighter: Ermittlungen gegen Lakeside-Stiftung (kaernten.ORF.at) - auch „ein Projekt Spielberg“: „Ferner kam es zwischen EADS und Vector für ein Projekt Spielberg zu einer Zahlung von zehn Millionen Euro.“
Eurofighter: Zwei Milliarden Euro
Vor zehn Jahren hatte die damalige ÖVP/FPÖ-Regierung beim Rüstungskonzern EADS für rund zwei Milliarden Euro 18 Eurofighter bestellt. Nach einem Regierungswechsel wurde die Zahl der Flugzeuge auf 15 und der Kaufpreis auf rund 1,6 Milliarden Euro reduziert. Bereits kurz nach der Bestellung der Eurofighter kam der Verdacht auf, dass es zu Schmiergeldzahlungen gekommen sei.
Das Projekt Spielberg ist die Neugestaltung des Österreich-Rings in Spielberg - in unmittelbarer Nähe zum Eurofighter-Flughafen Zeltweg. Anfang 2003 erklärte der damalige Landesrat Gerhard Hirschmann (ÖVP), Red Bull werde den Österreich-Ring übernehmen; Mitte 2003 fiel dann die Abfangjäger-Entscheidung der Bundesregierung zugunsten des Eurofighter.
2004 wurden Pläne bekannt, das Projekt Spielberg könnte ein Eurofighter-Gegengeschäft werden, über geplante Zahlungen scheint es auch einen Vertrag gegeben zu haben - das offizielle Gegengeschäft und das ursprüngliche besonders groß geplante Projekt Spielberg kam aber nie zustande.
Gegengeschäft möglicherweise nie ernsthaft geplant
Der Aussage von Ministerin Karl zufolge, war das Gegengeschäft womöglich nie ernsthaft geplant: „Laut der zugrunde liegenden vertraglichen Vereinbarung war EADS gegenüber Dritten verpflichtet, sich mit 20 Millionen Euro an diesem Projekt zu beteiligen, das offenbar erfolglos als Gegengeschäft eingereicht hätte werden sollen.“ Der tatsächliche Hintergrund für die Zehn-Millionen-Zahlung sei aber nicht bekannt, so Karl.
Keine Proteste der steirischen Landespolitik
Anders als gegen den Abfangjäger Draken protestierte die steirische Landespolitik jedenfalls nicht gegen die Eurofighter-Anschaffung. Hinweise, dass Bestechungsgelder oder Parteispenden geflossen sind, gibt es nicht. Aus dem Büro von Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann (ÖVP) hieß es am Freitag, die Spielberg-Gesellschaften des Landes hätten keinen Cent von EADS erhalten. Beim Red Bull-Projekt war bislang niemand erreichbar.