Filzmaier: „Themenlosigkeit beim Wahlkampf“

Für den Politologen Peter Filzmaier steht schon jetzt fest, dass die ÖVP bei der Grazer Gemeinderatswahl in einer Woche klar gewinnen wird. Ein knappes Rennen dürfte es zwischen vier Parteien um Platz zwei geben.

Bei den letzten Gemeinderatswahlen im Jahr 2008 erreichte die Grazer ÖVP mit Bürgermeister Siegfried Nagl 38,4 Prozent der Stimmen und feierte einen klaren Wahlsieg. Für den Politologen Peter Filzmaier wird die ÖVP auch am 25. November ähnlich überlegen gewinnen.

Ziel der absoluten Mehrheit „dient zur Mobilisierung“

„Die ÖVP ist sicherer Erster, wenngleich das eigentliche Wahlziel, die absolute Mehrheit, weit entfernt ist. Das sollte wohl auch nur zur Mobilisierung der eigenen Anhänger dienen. Entscheidend für die ÖVP wird sein, welche Parteien sie nach der Verkleinerung der Stadtregierung und des Gemeinderats für die Regierungsarbeit rein rechnerisch zur Verfügung haben“, sagt Filzmaier. Rein rechnerisch dürften der ÖVP nach der Wahl mehrere Optionen offen stehen.

Vier Parteien mit Chance auf Platz zwei

Neben der SPÖ und den Grünen, haben theoretisch auch die KPÖ sowie die FPÖ Chancen auf Platz zwei, meint Filzmaier: „Es ist letztlich vollkommen egal, oder nur ein symbolischer Wert für SPÖ, KPÖ, Grüne und FPÖ, wer Zweiter wird. Gewinnen muss man nicht das fiktive Rennen um den zweiten Platz, sondern im Verhandlungswettbewerb. Wer kann mit der ÖVP, wenn wir unterstellen, dass man sich auch wirklich bei der Regierungsmacht beteiligen und am besten zusammenarbeiten will.“

Zwei Schlüsselgruppen seien ausschlaggebend

Für Peter Filzmaier sind zwei Schlüsselgruppen bei der Wahl entscheidend. Einerseits berufstätige Frauen zwischen 30 und 50 Jahren und andererseits - aufgrund ihrer hohen Wahlbeteiligung und weil sie Stammwähler sind - die Pensionisten.

„Schaumgebremster Wahlkampf“

Die Themenarmut ist für den Politologen das Auffälligste am Wahlkampf. „Wir hatten eine extreme Themenlosigkeit. Natürlich gab es die üblichen Verdächtigen unter den Themen. Von Verkehr bis Sicherheit oder Kriminalität aber ohne einen neuen Diskussionsansatz, geschweige denn ein Konzept einer Partei. Es war ein relativ schaumgebremster Wahlkampf, was aufgrund der Themenlosigkeit auch vermuten lässt, dass für die Wahlbeteiligung weiterhin - wie schon zweimal in Graz - mit unter 60 Prozent, nichts Gutes zu erwarten ist“, so der Politologe.

Er rechne daher nicht mit einem dramatischen Wiederanstieg der Wahlbeteiligung. Entscheidend ist also, wer seine Wähler besser mobilisieren kann - alle Informationen zur Grazer Gemeinderatswahl finden Sie auch in einem ausführlichen Wahlextra: Elf Listen buhlen um 209.805 Stimmen.

Link:

• Alle Informationen zur Grazer Gemeinderatswahl (Stadt Graz)