Gemeindefusion: Groteske in Graden

Graden im Bezirk Voitsberg ist Mittelpunkt einer Politgroteske: Die Fusion mit Salla, Gößnitz und Maria Lankowitz platzte, jene mit Köflach lehnte der Bürgermeister ab. Die Folge ist ein handlungsunfähiger Gemeinderat.

Das idyllische Graden lädt auf seiner Homepage ein zum Wandern, Laufen, Reiten sowie zum Paragleiten. Sucht man allerdings nach dem Gemeindevorstand, erscheinen nur zwei graue leere Köpfe. Ursprünglich wurde eine freiwillige Fusion mit Salla, Gößnitz und Maria Lankowitz angepeilt - das entsprach aber nicht den Wünschen des Landes, das Graden und Salla eher bei Köflach sah, um der Lipizzanerstadt mehr als 10.000 Einwohner zu bescheren.

Gemeinde Graden

Gemeinde Graden

Aufgrund fehlender Mandatare konnte bisher kein neuer Bürgermeister angelobt werden

Gemeinderat handlungsunfähig

Aus diesem Grund legte der Gradener Bürgermeister Franz Puffing (SPÖ) Ende November sein Amt zurück. Vor der Angelobung seines Nachfolgers Stefan Pischler warf auch dieser das Handtuch und mit ihm alle weiteren vier Gemeinderäte der SPÖ - damit ist die Gemeinde handlungsunfähig, da von den neun Mandataren nur noch die vier ÖVP-Mandatare übrig blieben.

Bürger fühlen sich alleingelassen

Die ÖVP ist machtlos: „Ich hab’ natürlich Verständnis dafür, weil der Druck dafür irrsinnig groß ist, nur muss man sich, bevor man das Amt annimmt, dessen bewusst sein, dass es Druck geben wird, und man muss, gerade in dieser Situation, in der sich Graden befindet, auch standhalten können. Man kann die Gemeinde nicht im Stich lassen“, sagte der Gemeindekassier Alfred Schlatzer.

Der Bürgermeister habe sich nicht über die Strukturreform drüber getraut, munkeln die Gradener im Gasthaus Platzwirt: „Ich verstehe den Bürgermeister nicht ganz, denn wenn man Bürgermeister ist, dann muss man schon kämpfen bis zum Schluss“, meint ein Gast. Ein anderer sagt: „Vielleicht ist es aus Angst vor der Verantwortung gewesen.“ Die Wirtin meint: „Ja, es ist sicher seine persönliche, private Entscheidung, und das verstehen wir, weil wir ihn ja mögen. Aber wir sind nicht ganz einverstanden damit, dass er den Hut draufhaut und uns in der Situation alleinlässt.“

Gradener wollen nicht mit Köflach fusionieren

Die Gradener SPÖ-Politiker waren nicht erreichbar. Bezirksobmann Karl Pletinger spricht von einem Imageschaden: „Das brauchen wir gar nicht wegdiskutieren, das ist so. Ich habe gesagt, die haben es sich sicherlich nicht leicht gemacht. Diese fünf SPÖ-Mandatare sind ganz einfach zu dieser Entscheidung gekommen, und ich hoffe, dass sich das in den nächsten Tagen wieder bereinigen wird.“

An einer Fusion führt jedenfalls kein Weg mehr vorbei. Viele Gemeindebürger wünschen sich eine Partnerschaft mit Salla, Gößnitz und Maria Lankowitz, eine Zusammenlegung mit Köflach lehnen die meisten ab: „Wir haben auch einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss gefasst, dass Graden nicht zu Köflach kommt.“

Landesregierung schickt Kommissär

Adolf Reiner, ein Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Voitsberg, soll nun nach Graden kommen und als Kommissär vorerst die politische Arbeit übernehmen - das beschloss die Landesregierung am Donnerstag in ihrer letzten Sitzung des heurigen Jahres: „Der übernimmt jetzt die Geschäfte des Bürgermeisters mit allen Rechten und Pflichten und bereitet im Wesentlichen die Gemeinderatswahl vor“, sagt der für die Aufsicht der SPÖ-Gemeinden zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP).

Gemeinderatswahl voraussichtlich im April

Wie lange der Kommissär in Graden bleibt bzw. wann ein neuer Gemeinderat gewählt wird, ist noch nicht klar, sagt Schützenhöfer: „Ich kann den Termin noch nicht nennen, aber grundsätzlich dürfte es so sein, dass wir sie im April ansetzen.“ Zu diesem Zeitpunkt sollen im Zuge der Gemeindefusionen auch in anderen Kommunen neue Gemeinderäte gewählt werden.

Geld der Gemeinde momentan eingefroren

Momentan ist auch das gesamte Geld der Gemeinde eingefroren, wodurch nicht nur die Vereine, sondern auch die Volksschule leidet - so zittern die Eltern um ihren beliebten Suppenball: Der traditionelle Ball soll im Jänner über die Bühne gehen, diesmal allerdings ohne Bürgermeister.

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