Graz: Nagl Bürgermeister, Kahr nicht gewählt
Nach der Wahl am 25. November wurde lang und zäh verhandelt, bis schließlich vor wenigen Tagen ÖVP, SPÖ und FPÖ ein Arbeitsübereinkommen bis 2017 präsentierten - mehr dazu in Grazer Stadtregierung steht, Kritik von KPÖ und Grünen (16.1.2013). Die Diskussionen drehten sich aber nicht nur um Inhalte, sondern auch um die Frage, wer wen zum Bürgermeister und vor allem zum Vizebürgermeister wählen wird.
APA/Markus Leodolter
Nagl wurde mit Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ gewählt
Nagl: „Aller guten Dinge sind drei“
Siegfried Nagl (ÖVP) bleibt Grazer Bürgermeister. Er tritt seine dritte Amtszeit an, von Einstimmigkeit war er aber weit entfernt: Die Wahl erfolgte mehrheitlich mit 31 von 48 Stimmen von ÖVP, SPÖ und Freiheitlichen.
„Ich verspreche gleich zu Beginn, dass ich auf den guten Willen, die guten Ideen aller auch in den nächsten Jahren positiv zugehen möchte. Ich starte nun diese Periode mit dem Spruch: ‚Aller guten Dinge sind drei‘“, so Nagl in seiner Antrittsrede.
Die Grünen verweigerten ihrem ehemaligen Koalitionspartner diesmal die Stimmen, und auch die Kommunisten wählten Nagl nicht, was KPÖ-Chefin Elke Kahr so begründete: „Leider war der ÖVP die Eindämmung der KPÖ nach unserem Wahlerfolg wichtiger als Gespräche auf Augenhöhe und konkrete Vereinbarungen, wie wir sie in der vergangenen Periode mit ÖVP und Grünen auf dem Gebiet des Wohnens gehabt hatten.“
Keine Mehrheit für Elke Kahr
Vor allem die Wahl zur Vizebürgermeisterin machte dann augenscheinlich, wie tief die Gräben in der Grazer Stadtpolitik sind. Zwar kündigten SPÖ und FPÖ unmittelbar nach der Wahl an, Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der zweitstärksten Fraktion, zu wählen, und am Mittwoch kam auch von den Grünen die Ankündigung, die Kommunistin zu unterstützen - dennoch erhielt Kahr am Donnerstag in zwei Wahlgängen nicht die notwendige Mehrheit. Neben der ÖVP dürften also auch mehrere Gemeinderäte von Freiheitlichen oder Sozialdemokraten Kahr die Unterstützung verweigert haben.
Die Wahl des Vizebürgermeisters kann somit erst am Freitag weitergehen, das sehen die Statuten der Stadt so vor. Bekommt Kahr auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit, kann im vierten Wahlgang jede Stadtsenatsfraktion einen Wahlvorschlag einbringen. Gibt es dann auch keine Mehrheit, erfolgt der fünfte Wahlgang als Stichwahl. Danach würde, bei Stimmengleichheit, das Los entscheiden.
ORF
Gemeinderat und Stadtsenat werden deutlich kleiner
Viel frisches Blut im Rathaus
Am Donnerstag wurde jedenfalls im Grazer Rathaus eine neue Ära eingeleitet: Durch die auf Landesebene beschlossene Verkleinerung nahmen auf der Regierungsbank erstmals nur noch sieben und auf den Sesseln der Abgeordneten nur noch 48 Gemeinderäte Platz, und mehr als die Hälfte von ihnen - 25 - wurden zum ersten Mal als Gemeinderat angelobt.
Acht neue Mandatare im ÖVP-Klub
Acht neue Mandatare befinden sich unter den 17 ÖVP-Gemeinderäten. Stolz ist der neue Klubobmann Kurt Hohensinner vor allem darauf, dass der ÖVP-Klub jetzt sieben weibliche Mitglieder hat - auch eine Kompensation dafür, dass mit Sonja Grabner die einzige ÖVP-Stadträtin aus der Regierung ausgeschieden ist.
Sesselrücken bei der SPÖ
Der zweite ehemalige Stadtrat Michael Grossmann übernahm die Leitung des SPÖ-Klubs, der nur noch sieben Gemeinderäte umfasst - vier davon sind aber ebenfalls neu.
Neuerungen bei KPÖ und FPÖ
Bei der KPÖ macht sich der Wahlerfolg vor allem beim Klub bemerkbar: Trotz Verkleinerung legten die Kommunisten von sechs auf zehn Gemeinderäte zu, unter ihnen befinden sich fünf neue Gesichter. Deutlich erneuert zeigt sich auch der FPÖ-Klub: Drei der sieben Mandatare sind weiblich, insgesamt vier sind neu im Team.
Neuer Grünen-Klubobmann und ein Pirat
Bei den Grünen gibt es zwei Gemeinderäte, die am Donnerstag zum ersten Mal angelobt wurden, dazu kommt mit Gerhard Wohlfahrt ein neuer Klubobmann. Mit Philip Pacanda nahm schließlich zum ersten Mal in der Steiermark auch ein Pirat ein politisches Mandat an.