Mitschunkeln statt Hitlergruß: SJ-Chef verurteilt

Sebastian Pay, Chef der Grazer Sozialistischen Jugend, ist am Freitag zu einer bedingten Haft und unbedingten Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte einen angeblichen Hitlergruß bei einer FPÖ-Wahlveranstaltung im Herbst angezeigt.

Pay hatte angegeben, im September des vergangenen Jahres bei der FPÖ-Wahlschlusskundgebung in Graz mit Heinz-Christian Strache den Hitlergruß beobachtet zu haben. Er stellte ein Foto ins Internet und schickte es den Medien, das Männer mit erhobenem ausgestreckten rechten Arm zeigt, auch erstattete die Sozialistische Jugend Anzeige - mehr dazu in Anzeige nach Nazi-Gesten bei FPÖ-Kundgebung (24.9.2013).

Vorwürfe bestätigten sich nicht

Die Ermittlungen bestätigten die Vorwürfe jedoch nicht: Das Verfahren gegen die Kundgebungsteilnehmer wurde eingestellt, weil sich der vermeintliche Hitlergruß als Mitschunkeln im Zuge eines Musikstücks erwiesen habe, heißt es von der Staatsanwaltschaft - mehr dazu in Verfassungsschutz: Keine Nazi-Gesten (26.9.2013).

Staatsanwalt: „Offensichtliche Lüge“

Der Staatsanwalt sprach am Freitag von einer offensichtlichen Lüge des Angeklagten und einer Verleumdungshandlung, wie er sie sei 20 Jahren nicht mehr gesehen habe; die vom Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Graz veröffentlichten Bilder seien absichtlich so ausgewählt worden, dass sie zur Missinterpretation verleiten.

Pay wiederum sagte aus, er habe gesehen, wie die Burschen, die etwa zehn Meter von ihm entfernt standen, die Hand hoben und habe dies in dem Moment als Hitlergruß wahrgenommen. Die Aufforderung der Musikgruppe auf der Bühne, die Hände in die Höhe zu halten, um mitzuschwingen, will er aufgrund der lauten Musik und des Trillerpfeifenlärms nicht gehört haben.

Pay: „Wollte niemandem schaden“

Der Angeklagte wurde zudem mit Videomaterial konfrontiert: Dabei hob Sebastian Pay, nachdem er die Fotos geschossen hatte, den Daumen, was der Richter als Geste des Erfolgs wertete. Er, Pay, habe mit den Fotos niemandem schaden wollen, für den Staatsanwalt steht jedoch fest, dass er die erhobene Hand als Mitschunkeln erkennen hätte müssen.

Sechs Monate bedingt, 1.440 Euro unbedingt

Freitagnachmittag dann das Urteil: Wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage erhielt Pay eine bedingte Haftstrafe von sechs Monaten und muss 1.440 Euro Strafe zahlen. Die abgebildeten jungen Männer hatten nicht, wie es auf dem Foto zunächst schien, die Hand zum Hitlergruß gereckt, sondern zu einem Lied mitgeschunkelt und dabei die Hände in der Luft geschwenkt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.