Bundesheer-Sparpläne: Harte Kritik der Offiziere
ORF
Debatte: Wie soll das Heer künftig aussehen?
Verteidigungsminister Klug (SPÖ) präsentierte am Freitag seine langerwarteten Vorschläge für die Reform des finanziell angeschlagenen Bundesheeres: Insgesamt sollen 13 Kasernen geschlossen werden, obendrein soll künftig weniger schweres Gerät zur Verfügung stehen - betroffen davon sind etwa Panzer und Artilleriegeschütze. Auch bei den Musikkapellen des Heeres soll gespart werden - mehr dazu in Klug will Bundesheer umbauen und in Wo welche Kasernen schließen (beide news.ORF.at). Zugleich drängt er auf eine rasche Umsetzung der Pläne - mehr dazu in Klug drängt auf rasche Umsetzung (news.ORF.at).
„Im Haus werden die Möbel verbrannt“
Allerdings forderte Klug auch mehr Geld für sein Ressort: Ohne Unterstützung werde es zu massiven Einschränkungen bei der Einsatzbereitschaft kommen. In diese Kerbe schlägt auch der Präsident der Steirischen Offiziersgesellschaft, Gerhard Schweiger, der für die Reform harsche Worte findet: „Nach unserem Empfinden ist das so, wie wenn beim Haus Bundesheer derzeit nur das Dach geflickt wird, im Haus die Möbel zum Teil verbrannt werden müssen, damit es noch einigermaßen warm ist. Das ist eine Sache, die nicht auf Dauer sein kann.“
„Bundesheer kann Auftrag nicht erfüllen“
Aus Sicht Schweigers ist das Bundesheer derzeit nicht in der Lage, die Sicherheit Österreichs zu garantieren? „Das Bundesheer kann nach unserem Dafürhalten diesen Auftrag nicht erfüllen, so wie er im Gesetz steht und so wie er in der Verfassung steht.“
Als Kritik an Verteidigungsminister Klug will Schweiger diese Aussagen aber nicht verstehen: „Das ist keine Kritik an Verteidigungsminister Klug, es ist der allgemeine politische Umgang mit dem Thema Sicherheit der Republik Österreich.“ Was diese Sicherheit wert ist, könnten, wenn sie wollten, die Mitglieder der Bundesregierung im Ministerrat beweisen - dort wird das Reformpapier besprochen; große Änderungen erwartet sich Schweiger aber nicht.
KPÖ: Stadt Graz soll Kirchnerkaserne kaufen
Unterdessen schlägt die KPÖ nun vor, dass die Stadt Graz die Kirchnerkaserne kaufen soll: Das Areal der Kaserne sollte im Interesse der Bevölkerung gesichert werden, so Stadträtin Elke Kahr, die sich den Bau von Gemeindewohnungen, Grünraum oder Angebote für Sport und Kultur vorstellen kann. Die Kommunisten wollen den Gemeinderat in der nächsten Sitzung mit dem Vorschlag befassen und verweisen auf das Jahr 2007, wo die Stadt die Hummelkaserne gekauft hatte - auf diesem Areal wird derzeit der Bau von 80 Gemeindewohnungen realisiert.