Erster Stichtag für die Gemeinderatswahlen 2015

Am 22. März werden in der Steiermark - mit Ausnahme von Graz - die neuen Gemeinderäte für die nächsten fünf Jahre gewählt. Am Montag ist Stichtag, wer in welcher der insgesamt 286 Gemeinden zur Wahl berechtigt ist.

Der Stichtag entscheidet über die Zahl der Wahlberechtigten: Nur, wer zu diesem Zeitpunkt seinen Hauptwohnsitz in einer steirischen Gemeinde hat, darf am 22. März dort auch seine Stimme abgeben.

Über 800.000 Wahlberechtigte

Es werden jedenfalls mehr sein als bei der letzten Wahl, sagt Manfred Kindermann, Leiter im Landesreferat für Gemeinderecht und Wahlen: „Wir waren bei der letzten Gemeinderatswahl bei knapp 799.000 Wahlberechtigten, und wir werden bei dieser Wahl jedenfalls um einige mehr haben: Wir werden über 800.000 Wahlberechtigte haben, und das ist doch ein kleines Plus.“

Auswirkungen der Gemeindefusionen

Indirekt werden sich auch die Gemeindefusionen auf die Wahl auswirken - etwa in der Großgemeinde Gleisdorf, die jetzt mehr als 10.000 Einwohner zählt, wodurch auch der Gemeinderat größer wird: „In all diesen Städten, die früher zwischen 21 und 25 Gemeinderäten hatten, gibt es nunmehr 31 Mandate zu vergeben, und hier merkt man dann schon, dass es ein komprimiertes Ganzes ist, wo man doch auch demokratisch mehr Möglichkeiten hat als früher - hier wird möglicherweise auch eine spannende politische Landschaft entstehen“, so Kindermann.

Gemeinderäte wählen Bürgermeister

Die neuen Bürgermeister der Gemeinde werden erst nach der Wahl in der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats gewählt - so lange werden die Gemeinden noch von Regierungskomissären geleitet - mehr dazu in Regierungskommissäre übernehmen Gemeindegeschäfte (27.12.2014); allerdings geht Kindermann davon aus, „dass das Gros der Bürgermeister schon Ende April 2015 in Funktion sein wird und die Geschicke der Gemeinden leiten wird“.

Listen und Parteien stehen noch nicht fest

Noch nicht fest steht, wie viele Listen und Parteien bei der Gemeinderatswahl antreten werden - der Stichtag dafür ist der 13. Februar: An diesem Tag müssen die Parteien ihre Wahlvorschläge bei den Gemeinden anbringen.