Filzmaier: „Lokale Themen ausschlaggebend“

Am 22. März finden in der Steiermark die ersten Gemeinderatswahlen nach den Gemeindefusionen statt. Dennoch werden es laut dem Politologen Peter Filzmaier aber lokale Themen sein, die über den jeweiligen Wahlausgang entscheiden.

Es sei eine Persönlichkeitswahl über Bürgermeister und Gemeinderäte, über lokale Bauprojekte oder Gemeindefinanzen, analysiert Filzmaier, die Gemeinderatswahlen seien diesmal aber auch ein Stimmungsbarometer für die Landespolitik und ihre Reformen.

Wahl ist Persönlichkeitswahl

„Diesmal geht es aber auch darum, war es ein Zufriedenheitstest über die Gemeindefusionen und wenn ja, wie ist er ausgegangen. Das ist insofern auch wichtig, weil SPÖ und ÖVP einen negativen Rucksack, oder etwas Gutes im Gepäck für die Landtagswahl mitnehmen können“, sagt Filzmaier. Wie der Stimmungstest ausgehen wird, ist sozusagen auch von den Verlierern der Fusionen abhängig.

Stimmungstest von Verlierern abhängig

Es werde ein Drittel weniger Gemeinderäte geben, das seien rund 2.500 Personen, in erster Linie aus den Reihen von ÖVP und SPÖ, rechnete Filzmaier vor. Viele hätten ihr politisches Engagement beendet, einige würden mit eigenen Listen antreten: „Es wird nicht so sein, dass damit in vielen Gemeinden die Mehrheitsverhältnisse umgedreht werden. Aber es sind Achtungserfolge und es hat natürlich einen Symbolwert.“

Der erste Platz der ÖVP ist laut Filzmaier nicht gefährdet. Wie viele Bürgermeister die ÖVP künftig stellen werde, sei aber ebenso ausschlaggebend für die Stimmungslage und damit auch den Landtagswahlkampf.

Links:

• Alle Infos zu den Gemeinderatswahlen 2015
• Gemeinderatswahlen 2015 (Land Steiermark)