Experten warnen vor Fehlinterpretationen

Eine Frage in der Analyse der Ergebnisse der steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag wird sein, wie sehr sich die Gemeindereform auf das Wahlverhalten ausgewirkt hat. Wahlexperten warnen hier vor Kurzschlüssen.

Bei den Gemeinderatswahlen 2015 gab es - landesweit - Verluste für SPÖ und ÖVP und Gewinne für die Freiheitlichen, ein leichtes Plus können aber auch die Grünen und die KPÖ verbuchen, ebenso wie die Namens- und Bürgerlisten - mehr dazu in Verluste für SPÖ und ÖVP, Gewinne für die FPÖ, in Alle Ergebnisse und Vergleichsdaten und in FPÖ verdoppelt Stimmenanteil (news.ORF.at).

Vergleiche nur schwer möglich

Auch diesmal wird das Bild des Gesamtergebnisses einen starken Eindruck hinterlassen - die Aussagekraft sei bei Gemeinderatswahlen allerdings gering.

Filzmaier: „Dünnes Eis“

„Das landesweite Zusammenrechnen von Gemeindeergebnissen ist ein beliebter Volkssport, es ist nur inhaltlich grenzwertig. Die prozentuellen Veränderungen mögen - wenn sie in den zweistelligen Prozentpunktbereich hineingehen - natürlich ein wichtiger Trend sein, aber alles, was darunter ist, ist problematisch. Wie ordne ich etwa Namenslisten zu oder nicht - da begibt man sich auf dünnes Eis“, sagte etwa der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier bei einem Hintergrundgespräch im Grazer Presseclub.

Traditionell sei „eine Kommunalwahl eine Bürgermeisterwahl oder ein Stimmungstest, ob man die wirtschaftliche und soziale Lage im Heimatort positiv sieht“, so Filzmaier. Die Bundespolitik spiele da keine so große Rolle, und auch eventuelle Auswirkungen der Kommunal- auf die Landtagswahl am 31. Mai sehe er als gering an: „Es ist höchstens eine Auswirkung auf die innerparteiliche Stimmungslage, zur Motivation für die nächste Wahl.“

Erstmalige Analyse von Wahlmotiven

Die Reform habe die Gemeindelandschaft zweifellos stark verändert, allerdings, so Filzmaier weiter: „Ich frage mich nur: Haben die wirklich mit den Gemeindefusionen und anderen Reformen auf Landesebene zu tun?“ Um klarere Antworten auf diese Fragen zu bekommen, hat Filzmaier - erstmals bei Gemeinderatswahlen - die Wahlmotive erforscht und analysiert - mehr dazu in Umfrage: Steirer sehen Fusionen eher positiv.

Weniger Bürgermeister, Gemeinderäte

Der Leiter des Wahlreferats beim Land, Manfred Kindermann, wies auf ein reformbedingtes Phänomen hin, das durchaus zu Frustrationen führen könnte: die Reduktion der Anzahl der Gemeindepolitiker. Es gibt künftig nur mehr halb so viele Bürgermeister und um ein Drittel weniger Gemeinderäte: „Wir haben im Vergleich zur letzten Wahl, wo wir über 7.500 Mandate zu vergeben hatten in der Steiermark, nun nur mehr 5.088.“

Martin Ozimic vom Steirischen Gemeindebund sagte, nur 134 Kommunen von nunmehr 286 seien nicht betroffen von den Fusionen. Diesmal gebe es eine größere Anzahl an Namenslisten, was wohl auch zu Veränderungen in den Kräfteverhältnissen führen werde.

Schwierige Prognosen

Michael Leitgeb vom steirischen Städtebund meinte, die mit der Fusion gewachsenen Städte könnten die Hotspots der Wahl sein: „Feldbach war relativ klein und hat nun mit über 13.000 Einwohnern eine der größten Kopfzahlen in der Steiermark. Weiters gibt es eine Vielzahl an neuen Wahlsprengeln und vor allem in den steirischen urbanen Räumen eine Vielzahl an wahlwerbenden Listen. Die neuen Gemeindegebiete machen Prognosen schwierig.“

Links:

• Alle Infos zu den Gemeinderatswahlen 2015
• Schwerpunkt zu den Gemeinderatswahlen (tvthek.ORF.at)
• Gemeinderatswahlen 2015 (Land Steiermark)