Die Reaktionen der Landesparteien

Verluste für SPÖ und ÖVP, Gewinne für die FPÖ - so unterschiedlich wie die Ergebnisse, so unterschiedlich auch die Reaktionen in den Parteizentralen: Sie reichen von Freude bis zu Enttäuschung. Die Landtagswahl war ebenfalls Thema.

Die SPÖ hat deutliche Verluste zu verzeichnen. Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) sagte, er sehe die Ergebnisse nicht als Retourkutsche für die Gemeindefusionen: „Das glaube ich nicht. Landespolitische Gründe sind bei Gemeinderatswahlen nicht die entscheidenden. Es sind 286 verschiedene Wahlen, da muss man sich genau anschauen, was die Gründe wofür sind.“

SPÖ zwischen Schmerz und Analyse

Von einer Erdrutschveränderung aber könne man „auch nicht sprechen“, so Voves weiter: „Es ist schmerzlich. Wir wissen, dass wir in unseren Kernbereichen der obersteirischen Städte seit Jahren große Anstrengungen unternehmen werden müssen, aber dennoch ist es gelungen, bis auf Bruck und Mürzzuschlag in Mandaten die absoluten Mehrheiten zu halten.“

Angesprochen auf die Gewinne der Freiheitlichen in einigen obersteirischen Städten meinte Voves: „Das ist ein Phänomen, gegen das wir schon seit einiger Zeit ankämpfen, dem haben wir uns viel intensiver zu widmen.“

ÖVP: „Die Menschen tragen Politik mit“

Eher ernste Gesichter gab es auch bei der ÖVP - in der Parteizentrale zeigte man sich enttäuscht. ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer relativierte aber: „Man hat uns ja den totalen Absturz vorausgesagt. Ich hätte nicht gedacht, dass wir über 40 Prozent bleiben, nach alledem, was wir uns an Umbrüchen zugetraut haben.“

Im Hinblick auf die Landtagswahl werde er aus diesen Wahlergebnissen „keine falschen Rückschlüsse“ ziehen, sagte Schützenhöfer: „Es ist für mich eine Erleichterung, weil die große Abrechnung, die vorausgesagt wurde, nicht stattgefunden hat. Im Gegenteil, die Menschen tragen diese Politik mit. Aber bei der Landtagswahl werden die Karten neu gemischt.“

Große Freude bei der FPÖ

Der steirische FPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mario Kunasek, sprach vom „historisch besten Ergebnis der Freiheitlichen bei Gemeinderatswahlen in der Steiermark mit mehr als 13 Prozent“. Das heiße, „die FPÖ habe in den obersteirischen Städten ganz besonders zulegen können und auch im Speckgürtel südlich von Graz tolle Zugewinne gehabt“.

Rückschlüsse im Hinblick auf die Landtagswahl am 31. Mai zu ziehen sei noch nicht angebracht, sagte Kunasek: „Wir haben heute eine Situation, wo der ÖVP Steiermark Stimmen zugeschrieben werden, wo ganz eindeutig Fusionskritiker als ÖVP angetreten sind - hier eine Rechnung zu machen ist nicht seriös. Der Tag der Wahrheit und der Tag der Abrechnung ist am 31. Mai.“

Grüne:Kleine Gewinne, große Zuversicht

Die Grünen traten in 87 Gemeinden an und legten marginal zu. Das sei ein großer Erfolg, sagte Landessprecher Lambert Schönleitner: „Wir haben ein Drittel an Stimmen zugelegt im Vergleich zum letzten Mal, wir haben erstmals über 100 Mandate auf kommunaler Ebene erreicht, wir haben zehnmal mehr Stimmen als NEOS und doppelt so viele wie die KPÖ.“

„Wir sind wieder in Städten vertreten, wo wir nicht drinnen waren - in Judenburg beispielsweise oder in Leoben, nicht zu vergessen die vielen Ergebnisse in Graz-Umgebung mit teilweise mehr als 20 Prozent“, sagte Schönleitner, der von einem Erfolg sprach, der „zuversichtlich in die Zukunft“ blicken lasse.

KPÖ: Freude über neue Mandate

Die KPÖ übertraf bei den steirischen Gemeinderatswahlen ihr Ergebnis aus dem Jahr 2010. In der Weststeiermark, in der die KPÖ bisher in keinem Gemeinderat vertreten war, gelang der Neueinzug in drei Städten. In Knittelfeld konnte die KPÖ mit Stadträtin Renate Pacher die ÖVP überholen und erreichte 15,22 Prozent. Mit 17 Prozent verteidigte in Trofaiach Vizebürgermeisterin Gabi Leitenbauer den zweiten Platz, und in Eisenerz wurde der zweite Platz erobert.

Die Verluste der SPÖ in ihren ehemaligen Hochburgen schrieb Landessprecherin Claudia Klimt-Weithaler der Landespolitik zu: „Die SPÖ trägt die politischen Kosten der ‚Reformpartnerschaft‘. Wir werden in den verbleibenden Wochen bis zur Landtagswahl unser Bestes geben, um die ehemaligen Wähler der SPÖ zu überzeugen, dass ihre Stimme für eine soziale Politik bei der KPÖ am besten aufgehoben ist."

In Bruck an der Mur konnte sich die KPÖ mehr als verdoppeln und ist jetzt viertstärkste Kraft im Gemeinderat. In Deutschlandsberg schaffte die KPÖ den Einzug in den Gemeinderat, ebenso in Voitsberg und Köflach, Trieben, St. Michael i.O. und Kindberg.

Die Parteichefs nehmen Stellung zu den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen

NEOS: Lachendes und weinendes Auge

NEOS ist in 15 Gemeinden, darunter auch in Städten, angetreten. In Kumberg konnten mehr als 15 Prozent erreicht werden, damit stellt man den zweiten Vizebürgermeister. Er sehe das Ergebnis gesamt mit einem lachenden und einem weinenden Auge, sagte NEOS-Chef Uwe Trummer: „Auf der einen Seite hätten wir uns ein bisschen mehr erwartet, auf der anderen Seite - dort, wo wir eingezogenen sind, zeigen wir, dass wir in urbanen Bereichen durchaus überzeugen können. Wenn wir durchschnittlich vier Prozent machen, macht uns das auch hoffnungsfroh für die Landtagswahl.“ Der wichtigste Wahlkreis sei bei der Landtagswahl Graz selbst, da sehe man das größte Potenzial.

Bundesparteien halbwegs und sehr zufrieden

In Wien war man mit dem Ausgang der Gemeinderatswahlen halbwegs bis sehr zufrieden. SPÖ-Generalsekretär Darabos sah „Licht und Schatten“, ÖVP-Chef Mitterlehner war froh, dass die Ergebnisse besser ausfielen als erwartet - mehr dazu in Bundesparteien halbwegs und sehr zufrieden.

Blaues Auge für „Reformpartner“

Bei den Gemeinderatswahlen 2015 gab es - landesweit - Verluste für SPÖ und ÖVP und Gewinne für die Freiheitlichen, ein leichtes Plus können aber auch die Grünen und die KPÖ verbuchen, ebenso wie die Namens- und Bürgerlisten - mehr dazu in Verluste für SPÖ und ÖVP, Gewinne für die FPÖ, in Alle Ergebnisse und Vergleichsdaten und in FPÖ verdoppelt Stimmenanteil (news.ORF.at).

Links:

• Alle Infos zu den Gemeinderatswahlen 2015
• Schwerpunkt zu den Gemeinderatswahlen (tvthek.ORF.at)
• Gemeinderatswahlen 2015 (Land Steiermark)