Team Stronach erlässt Landespartei Schulden
Wie aus einer via Rechnungshof veröffentlichten Meldung hervorgeht, hat die Bundespartei den Steirern ein Darlehen von 718.329,13 Euro in eine Spende umgewandelt.
Spenden und zinsfreie Darlehen
Frank Stronach finanzierte seine 2012 gegründete Partei teils über Spenden (bisher 22,3 Millionen Euro), teils über zinsfreie Darlehen. Mit Stand 2013 beliefen sich diese Kredite auf 13,6 Millionen Euro, von denen wiederum 10,45 Millionen Euro an die Landesparteien weitergereicht wurden.
In Spenden umgewandelte Kredite
Die Bundespartei hat den Ländern mittlerweile offenbar mehr als die Hälfte dieser Darlehen erlassen. Zwar ist der aktuelle Darlehensstand nicht bekannt (der Rechenschaftsbericht 2014 ist noch in Arbeit). Allerdings scheinen in der Spendenliste des Rechnungshofes insgesamt 5,6 Millionen Euro an Großspenden der Bundespartei an die Landesparteien des Team Stronach auf. Dabei handelt es sich nach Parteiangaben großteils um in Spenden umgewandelte Kredite. 1,56 Millionen Euro entfallen auf die Steiermark, 1,49 Mio. Euro auf Salzburg.
Der Hintergrund:
Werden einer Partei Schulden erlassen, dann muss die Summe laut Parteiengesetz als Spende an den Rechnungshof gemeldet werden. Das gilt etwa auch für den Fall, dass Stronach der Bundespartei Schulden erlässt bzw. die Bundespartei einer Landespartei Darlehen nachsieht. Bei einem kleineren Teil der gemeldeten Spenden handelt es sich außerdem um fiktive Zinsen: Erhält eine Partei einen zinsfreien Kredit, dann wird auch die Differenz zu den marktüblichen Zinsen als Spende gewertet.