Steirische SPÖ ortet Aufbruchsstimmung
Das Team des neuen Bundeskanzlers Christian Kern steht. Mittwochmittag sind die vier neuen Regierunsmitglieder angelobt worden, darunter der Steirer Jörg Leichtfried, jetzt Infrastrukuturminister. Als solcher will er vor allem die Sicherheit auf Österreichs Straßen erhöhen - mehr dazu in Leichtfried will Verkehrssicherheit erhöhen (18.05.2016).
Klugs Abschied unter Tränen
Die offizielle Hofübergabe fand im Verkehrsministerium sozusagen unter Steirern statt. Denn Gerald Klug wechselt vom Ministeramt in den Nationalrat. Der Abschied fiel ihm vor über hundert Mitarbeitern des Ministeriums sichtlich schwer – und daraus machte er auch kein Hehl. Mit Tränen kämpfend bedankte er sich bei den Mitarbeitern für die 115 gemeinsamen Tage.
Für die emotionale Rede gab es dann auch ausgiebig Applaus von den Mitarbeitern - und von Leichtfried eine Stück alter Schiene und Gestein vom Semmeringtunnel. Auf die Frage, ob Klug Tipps für seinen Nachfolger hat, meinte dieser nur kurz und knapp: „Tipps schon, aber da werde ich mich hüten, ihm diese über die Presse auszurichten. Danke.“
„Nachfolger werden das sehr gut machen“
Gesprächiger ist die scheidende Staatssekreterin Sonja Steßl. Die Grazerin übte das Amt seit September 2014 aus und wird nun wie Klug in den Nationalrat wechseln. Es sei klar, dass sich der neue Bundeskanzler das Team aussuche: „Es sind einige Projekte da, die ich selbstverständlich gerne weitergemacht hätte, aber ich bin mir sicher, dass meine Nachfolgerin und meine Nachfolger im Bundeskanzleramt das sehr gut machen werden.“
„Es gibt Aufbruchsstimmung und Hoffnung“
Am Donnerstag werden sich die vier neuen SPÖ-Regierungsmitglieder dem Nationalrat präsentieren. Mit seiner raschen Teamwahl, aber vor allem mit der deutlichen Kritik am Stil seines Vorgängers Werner Faymann (SPÖ) und der klaren und direkten Weise, die Probleme des Landes und der Menschen anzusprechen, hat Christian Kern für Aufsehen gesorgt – mehr dazu in Deutliche Worte beim ersten Antritt (news.ORF.at).
Damit habe der neue SPÖ-Chef und Bundeskanzler auch in der Steiermark bei vielen SPÖ-Basis-Funktionären neue Hoffnung geweckt, sagt der steirische Arbeiterkammer-Präsident Josef Pesserl: "Ich habe den Eindruck und ich glaube, dass es tatsächlich eine Aufbruchsstimmung und eine Hoffnung gibt. Es ist eine Chance eröffnet worden, die muss aber erst genutzt werden.“
Positive Reaktionen aus vielen Richtungen
Viele Vorschusslorbeeren für Kern und sein Team ortet auch der parteiintern gewichtige Chef der Gewerkschaft Bau-Holz, Josef Muchitsch. Und diese kämen nicht nur aus der SPÖ: „Es kommen positive Reaktionen quer über alle politischen Felder und Parteien. Auch die Wirtschaft hat Hoffnung und ich hoffe, dass dieser neue Stil und dieser neue Versuch, den Kern hier startet, auch von der ÖVP mitgetragen werden.“
Und zumindest auf steirischer Ebene scheint es da derzeit auch keine Probleme zu geben: Die Klubobfrau der ÖVP im Landtag, Barbara Eibinger-Miedl, bestätigt auf Anfrage, dass die Volkspartei den neuen SPÖ-Verkehrslandesrat Anton Lang selbsverständlich gemäß dem Regierungsabkommen unterstützen werde.
„Herumgerede muss ein Ende haben“
Das Ende der gegenseitigen Blockaden und vor allem eine neue Art der Kommunikation wollen sowohl Muchitsch, als auch Pesserl sehen. "Dieses Herumgerede und Geeiere, sich vor Problemen zu drücken und sich herumzuschwindeln, das muss ein Ende haben“, fordert Pesserl.
Muchitsch meint, nur mit einer neuen Herangehensweise könne die SPÖ wieder Rückhalt in der Bevölkerung gewinnen: „Allein, wenn alle SPÖ-Wähler, die bei den letzten Wahlen zu Hause geblieben sind, wieder zur Wahl gehen und bei uns ihr Kreuzerl machen, haben wir sehr gute Chance, wieder Nummer eins zu werden.“