Aktionstag gegen CETA und TTIP in Graz

Am Samstag findet ein österreichweiter Aktionstag gegen CETA und TTIP statt. Auf die negativen Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen will man auch an mehreren Plätzen in der Grazer Innenstadt aufmerksam machen.

In einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik positioniert sich die Hälfte der Befragten grundsätzlich als Gegner der Freihandels-Abkommen: So lehnen etwa drei von vier Befragten CETA - das geplante Abkommen mit Kanada - ab.

Veranstalter rechnen mit großem Interesse

Zum Aktionstag am Samstag in Graz werden 20 Organisationen, die sich gegen TTIP und CETA richten, mit Infoständen auf dem Europaplatz beim Hauptbahnhof, dem Südtiroler- und Jakominiplatz sowie im Stadtpark-Verkehrsgarten von 10.00 bis 18.00 vertreten sein. Für die Veranstalter gehe es bei der Aktion darum, erneut darauf aufmerksam zu machen, welche Nachteile die Freihandelsabkommen aus ihrer Sicht bringen würden.

Die Ablehnung gegen die CETA und TTIP werde von Seiten der Bevölkerung immer größer; deshalb rechnet Rene Schuster vom TTIP-Bündnis Steiermark am Sonntag mit starkem Interesse: „Unsere europaweite Petition hat bereits 3,4 Millionen Unterschriften. Das sieht man auch in Graz. Die Menschen stellen sich teilweise in Dreier-Reihen an“.

CETA als „TTIP durch die Hintertür“

Während die TTIP-Verhandlungen derzeit offenbar auf Eis zu liegen scheinen, rückt die CETA-Ratifizierung immer näher - mehr dazu in Freihandelsabkommen TTIP vor dem Aus (02.09.2016). Die Kritiker wollen durch den Aktionstag, an dem sich mehrere österreichische Städte beteiligen, noch einmal ihre Hauptkritikpunkte im direkten Kontakt mit den Menschen erläutern.

Schuster erklärt dazu: „CETA ist TTIP durch die Hintertür. Jedes US-amerikanische Unternehmen, das in Kanada ein Tochterunternehmen hat, kann CETA benutzen, als gebe es schon TTIP.“ Die Handelsabkommen würden laut Schuster vor allem den Großkonzernen nützen. Diese bekämen dann außerdem Sonderklagerechte gegen Staaten - ein Grund, warum man die Bevölkerung direkt informieren will.

Grüner Vize-Chef in Graz

Der Grüne Vize-Chef und Europasprecher Werner Kogler spricht sich ebenfalls gegen die Freihandelsabkommen aus: „Die Risiken, die CETA für Umwelt, Gesundheit, Lebensmittel oder Demokratie mit sich bringt, sind ungleich höher als die behaupteten ökonomischen Chancen", erläutert Kogler. Er wird am Samstagvormittag zum Aktionstag nach Graz kommen.

Link:

• attac Austria (TTIP, CETA & Co)