Immer mehr Wahlen - und mehr Nichtwähler

Im Dezember steht bei der Bundespräsidentenwahl der dritte Wahlgang an, eine Neuwahl des Nationalrates steht im Raum, und auch Graz steht vor Neuwahlen. Politologe Peter Filzmaier glaubt, dass die Zahl der Nichtwähler steigen könnte.

Wahlen an sich seien in einer Demokratie nichts Schlimmes, auch dann nicht, wenn sie wiederholt oder vorgezogen werden – sagt Filzmauer; allerdings würden die Inhalte dadurch zunehmend in den Hintergrund geraten: „Es geht eher um gegenseitige Rivalitäten, oft auch negative Kampagnen, manchmal auf Personen bezogen und manchmal auf Negativszenarien. Was Schreckliches passieren würde, wenn die jeweils andere Partei mehr zu sagen hätte – davon ist der Wähler nicht begeistert und wird allzu oft zum Nichtwähler.“

„Aufmerksamkeit und Interesse schwinden“

Ein Bild, das sich in Graz laut Filzmaier schon bei den letzten Wahlgängen abgezeichnet habe, und so gehe es im Wahlkampf oft nur noch um die beste Strategie für möglichst wenig Stimmenverluste: „Das eine ist die Frage, welche Partei hat die beste Organisationsstruktur? Die Wahlerfolge der ÖVP bei der Graz-Wahl war auch drauf zurückzuführen. Andererseits – gerade wenn die Wähleraufmerksamkeit und das Interesse schwinden, punktet oft der, der am lautesten und am schrillsten ist.“

„Alle werden möglicherweise Nachteil haben“

In Graz komme diesmal auch noch die Debatte rund um die Volksbefragung über das Murkraftwerk dazu – mehr dazu in Murkraftwerk: Keine Mehrheit für Volksbefragung - eine Debatte, bei der es laut Filzmaier kaum noch Gewinner geben könne: „Das hat begonnen mit Onlinebefragungen, die einfach auf Grund der geltenden Rechtslage des Volksbefragungsgesetzes nicht rechtsgültig waren, und jetzt hat man die Schere: Man will einerseits eine Befragung, andererseits ist im verwaltungstechnischen Bereich das Verfahren schon abgeschlossen. Es werden also alle Parteien möglicherweise einen Nachteil haben durch diese Debatte, die Frage ist, wer mehr und wer weniger.“

Parteien müssen zusammenfinden

Eines sei aber jetzt schon sicher: „Keine der Parteien wird die absolute Mehrheit erreichen. Das heißt, lauter Parteien, die sich immer weniger schätzen, müssen sich dann doch in einer Zusammenarbeit – sei es zu zweit, zu dritt oder gar zu viert – zusammenfinden und diesen Spagat zu schaffen. Das wird schwierig.“ Und zwar unabhängig davon, ob in Graz schon im Frühjahr oder doch später gewählt wird - mehr dazu in KPÖ stimmt Budget nicht zu: Graz vor Neuwahlen.