Nagl startet in Grazer Gemeinderatswahlkampf
Nur einen Tag nach der Präsentation des Budgetprovisoriums, das nächste Woche im Gemeinderat beschlossen wird - mehr dazu in Budgetprovisorium bringt Graz in Finanznot (11.11.2016) - hat ÖVP-Stadtparteichef Siegfried Nagl nun erste Einblicke in seine Wahlkampf-Kampagne gegeben.
ORF
Bürgermeister Siegfried Nagl hofft auf seine Wiederwahl
„Klare Botschaften, klare Verhältnisse“ ist etwa einer der Slogans der Grazer ÖVP für die kommende Gemeinderatswahl - und er beinhaltet zugleich auch ein Wahlziel der Volkspartei in der Landeshauptstadt: „Ich möchte, dass es meiner Fraktion und mir gelingt, den Menschen in dieser Stadt klarzumachen, dass es keine Experimente mehr braucht. Wir haben politisch so viele Experimente bekommen, die sich im Nachhinein nicht als zielführend herausgestellt haben“, so Siegfried Nagl, der wieder antritt, um Bürgermeister zu bleiben.
„Graz soll weltoffene Stadt bleiben“
Nagl hoffe auf eine klare Entscheidung bei der Wahl: Graz müsse wieder regierbar werden. Außerdem sei ihm das Miteinander in der Stadt trotz aller Differenzen wichtig: „Ich möchte haben, dass Graz eine weltoffene Stadt bleibt. Wenn die FPÖ so weitermacht, dann schürt sie nur das Gegeneinander.“
Daneben hofft Nagl auch auf eine klare Entscheidung der Wähler: „Ich möchte den Menschen klarmachen, dass ich eine klare Entscheidung brauche, dass dieses Verzetteln in viele Fraktionen letzten Endes verhindert, dass ich wirklich für Menschen arbeiten kann. Und das ist für mich das wichtigste Ziel: Dass sich Menschen wieder verstehen, wenn es um Graz, ihre Kinder, ihre Enkelkinder geht - dann müssen die Persönlichkeiten, die die Hauptverantwortlichkeiten tragen, auch wirklich eine Unterstützung haben. Das heißt, ich werde alle Menschen ersuchen, im Februar eine klare Entscheidung zu treffen, sodass Graz wieder regierbar sein wird.“
Rüsch-Nachfolge bleibt unklar
Wer den aus dem ÖVP-Regierungsteam ausscheidenden Stadtrat Gerhard Rüsch ersetzen wird, will Nagl entgegen den Erwartungen vorerst noch nicht bekanntgeben.
ORF
Die vorgezogene Grazer Gemeinderatswahl wird am 5. Februar stattfinden
Und zwar, wie er sagt, aus einem ganz einfachen Grund: „Ich weiß, dass bei Wahlen wieder alles auf Null gesetzt wird. Es hat niemand die Gewähr, dass er einen Bürgermeister stellt, dass er ein, zwei, drei Stadträte stellt - das wissen wir alle nicht. Und wir werden auch das kommende Stadtsenatsteam, das wir wieder zu erobern beabsichtigen, mit großartigen Persönlichkeiten ausstatten. Aber es wird vor der Wahlentscheidung keine Präsentation von neuen Stadtsenatsmitgliedern der ÖVP geben.“
Plakate erst nach Weihnachten geplant
Der ÖVP-Wahlkampf beginne gleich; Plakate will die Volkspartei in Graz aber erst nach Weihnachten affichieren. Am kommenden Donnerstag soll das Budget-Provisorium beschlossen und der Gemeinderat aufgelöst werden. Geplatzt ist das Budget ja wegen der KPÖ-Haltung zum Murkraftwerk - ein Thema, das die Grazer ÖVP im Wahlkampf hervorheben wird - mehr dazu in KPÖ stimmt Budget nicht zu: Graz vor Neuwahlen (19.10.2016).
Bei den Vorzugsstimmen setzt man diesmal auf ein „reduziertes System“. Es wird eine fixe Kandidatenliste geben, die Nagl erstellen und bis Ende Dezember einbringen wird. Der stimmenstärkste Kandidat oder die Kandidatin bekommt dann das letzte freiwerdende Mandat. „Es ist wie im Fußball, der Trainer wird sagen, wer spielen soll“, erläuterte Nagl. Als Wahlkampfleiter wird Christian Köberl aus dem Büro des Bürgermeisters, der dafür freigestellt wird, agieren, mit dabei ist auch die Agentur Tricom.