Schönleitner: „Am Ende geht es um Inhalte“
Die Neujahrsgespräche 2017:
Wohin steuert das Jahr 2017 in der Steiermark? Dazu interviewt „ORF Steiermark“-Chefredakteur Gerhard Koch die Spitzen der steirischen Landtagsparteien:
- 2. Jänner 2017: Claudia Klimt-- Weithaler (KPÖ)
- 3. Jänner 2017: Lambert Schönleitner (Grüne)
- 4. Jänner 2017: Mario Kunsaek (FPÖ)
- 5. Jänner 2017: Michael Schickhofer (SPÖ)
- 6. Jänner 2017: Hermann Schützenhöfer (ÖVP)
Die Interviews sind jeweils am selben Tag um 19.00 Uhr auf ORF 2 oder bereits am Nachmittag in einer Langversion auf steiermark.ORF.at zu sehen.
Nachdem die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und KPÖ in Graz aufgrund des Streits um den Bau des Murkraftwerks ein vorzeitiges Ende fand, wählt die steirische Landeshauptstadt nun bereits am 5. Februar einen neuen Gemeinderat - mehr dazu in KPÖ stimmt Budget nicht zu: Graz vor Neuwahlen (19.10.2016).
Im Interview mit „ORF Steiermark“-Chefredakteur Gerhard Koch bringt der grüne Landessprecher Lambert Schönleitner nun wieder seine Partei als Ansprechpartner für eine Regierungs-Koalition nach der Wahl ins Spiel - allerdings nicht ohne Bedingungen. Doch Schwarz-Grün hätte in Graz schon einmal gut funktioniert, betont er im Laufe des zweiten Neujahrsgesprächs am Dienstag.
Absprung „ohne Fallschirm“
Lambert Schönleitner: Ich glaube, wenn man durch Graz geht und mit den Menschen redet, haben dieses grün-schwarze Projekt seinerzeit viele Menschen sehr positiv erlebt. Es war sehr bedauerlich, dass der Bürgermeister dann abgesprungen ist - allerdings ohne Fallschirm. Er ist ja sehr hart gelandet und hat in der Folge auch kein gutes Wahlergebnis gehabt. Wenn man sich jetzt den Vergleich anschaut: Die Zusammenarbeit der ÖVP mit FPÖ und SPÖ - und dann mit der KPÖ - dann muss man sagen, dass das grüne Projekt in Graz eines der erfolgreichsten war. Und ich glaube, dass sich das viele Menschen für die Zukunft von Graz wünschen. Wir werden offen sein - aber am Ende geht es um Inhalte und nicht nur um Koalitionen.
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Sendungshinweis:
„Steiermark heute“, 3.1.2017
Steiermark heute: Ein großer Stolperstein, den es da gibt, könnte natürlich das Murkraftwerk sein, das jetzt gerade gebaut wird - wir haben am Montag die Startvorarbeiten für den Bau gesehen. Könnte das nicht ein großer Hemmschuh für die Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün werden? Die ÖVP ist ja klar dafür, die Grünen offenbar klar dagegen.
Schönleitner: Nun, ich würde mir hier von der ÖVP, der Stadt Graz und auch vom Landesenergieversorger wünschen, dass man nicht mit der Brechstange vorgeht, sondern sich nach der Wahl an einen Tisch setzt und darüber redet, wie zukunftsorientiert die Energiepolitik ausschauen kann. Es sind ja keine Investoren vorhanden, die Wien Energie wollte auch nicht wirklich - und jetzt sagt der Bürgermeister, er hätte irgendwelche chinesischen Investoren im Hinterland - das alles klingt ja nicht sehr zuversichtlich und vertrauenswürdig.
Steiermark heute: Also ganz Klartext gesprochen: Sollte dieses Kraftwerk kommen, wird es keine grüne Regierungspolitik in Graz geben.
Schönleitner: Die ÖVP wird wissen, dass das mit uns nicht geht - unter so einem Vorzeichen in die Zusammenarbeit zu gehen. Aber ich glaube, man sollte jetzt nicht schon darüber sprechen, was alles nicht geht - sondern wir sollten am Ende nach der Wahl konstruktiv miteinander reden; da gibt’s ja sehr viele Möglichkeiten.
ORF
Gerhard Koch im Neujahrsgespräch mit Lambert Schönleitner
Steiermark heute: Das klingt jetzt aber schon ein bisschen nach einer Hintertür: Ich habe die Frage ganz klar gestellt: Wenn das Murkraftwerk kommt, werden die Grünen nicht mit der ÖVP in eine Regierung gehen.
Schönleitner: Das wird die ÖVP wissen: Wenn sie uns als Koalitionspartner haben will - und das wäre für die Stadt besser als eine Allianz mit der FPÖ, die der Stadt nicht gut tun würde - dann wird sie auf dieses Projekt verzichten müssen. Das ist klar. Das ist unmissverständlich. Das haben wir immer gesagt.
Das Gespräch führte Gerhard Koch, Chefredakteur des ORF Steiermark