222.856 Grazer wählen einen neuen Gemeinderat

Bei der Grazer Gemeinderatswahl am 5. Februar sind 222.856 Männer und Frauen wahlberechtigt - so viele wie noch nie. Die Stadt wird der Urnengang mehr als 570.000 Euro kosten.

Von den 222.856 (bei der letzten Gemeinderatswahl 2012 waren es noch 209.895) sind 107.072 Männer und 115.784 Frauen, die am Stichtag 25. November 2016 in der Wählerevidenz der Stadt Graz geführt wurden und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern. 9.744 junge Männer und Frauen dürfen demnach in Graz zum ersten Mal ihren Bürgermeister mitwählen, und 320 jugendliche Grazer dürfen am 5. Februar überhaupt zum ersten Mal wählen, da sie seit der Bundespräsidenten-Stichwahl 16 geworden sind.

Am vorgezogenen Wahltag - am 27. Jänner - machten bereits 9.698 Wahlberechtigte ihr Kreuzerl am Stimzettel. Das sind 4,35 Prozent der Wahlberechtigten - um rund 1.000 Menschen mehr als bei der letzten Gemeinderatswahl - Graz-Wahl: Bilanz vorgezogener Wahltag.

Am 5. Februar sind die Wahllokale dann von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr geöffnet. Wer am Wahltag selbst verhindert ist, dem bleibt noch das Ausweichen auf die Briefwahl. Der Antrag - online, schriftlich oder persönlich - musste bereits gestellt werden, nun kann die Wahlkarte bis 3. Februar, 12.00 Uhr, in einer der Servicestellen des Magistrats abgeholt werden. Die Wahlkarte muss dann fristgerecht zur Auszählung am Wahlsonntag bis spätestens 16.00 Uhr bei der Stadtwahlbehörde oder den Sprengel-Wahlbehörden eingelangt sein.

Briefwahl: „Noch strengerer Maßstab“

Laut Ingrid Bardeau vom Bürgeramt werde diesmal bei der Briefwahl ein „noch strengerer Maßstab“ angelegt - mehr dazu in Strengere Vorgaben für Wahlpersonal. Hilfskräfte können nur noch beschränkt eingesetzt werden, weshalb die Auszählung am Montag länger als bisher dauern werde; hinzu komme, dass im Vergleich zur Bundespräsidenten-Stichwahl mehr Parteien und auch Vorzugsstimmen ausgewertet werden müssen.

Mit der Auszählung begonnen wird am Montag, 6. Februar, um 9.00 Uhr, ein Endergebnis der Wahl dürfte dennoch bis Montagabend feststehen, so Wahlreferent Schwartz. Er rechnet grob geschätzt mit rund 15.000 Briefwählern, was etwa der Hälfte der Bundespräsidenten-Stichwahl entspreche. Ein vorläufiges Endergebnis ohne Briefwahl wird Sonntagabend noch vor 19.00 Uhr erwartet.

Mehr als 1,2 Mio. Stück bunte Drucksorten

Bunt gestalten sich die mehr als 1,2 Millionen Stück unterschiedlicher Drucksorten: Neben den blauen Wahlkuverts, die wie üblich im Wahllokal aufliegen, werden die Kuverts für den Stimmzettel, die in das Briefwahlkuvert kommen, gelb sein. Bei der Wahl zum Migrantenbeirat ist das Kuvert für die Briefwähler orange und jenes am Wahltag grün.

Schwartz fasst auch weitere Zahlen zusammen: 650 Wahlurnen und -zellen, 265.000 Wahlkartenkuverts in den unterschiedlichen Farben, 670.000 Stimmzettel - wobei etwa jene für die Bezirksratswahlen einen speziellen Farbton haben und extra aus Deutschland bestellt werden mussten, weil sie in Österreich in der Form nicht erhältlich waren. Hinzu kommen rund 43.000 Hauskundmachungen sowie 250.000 amtliche Wahlinformationen, die in drei Mutationen - zum Beispiel in unterschiedlichen Sprachen - hergestellt wurden. Es werden 45.000 Wahlkarten vorbereitet und für sehbehinderte Menschen wurden 4.400 sogenannte Stimmzettelschablonen eingeplant.

Wahlgang kostet über 570.000 Euro

Dementsprechend kostspielig ist das Ganze: Die Grazer Gemeinderatswahl sowie die zeitgleich stattfindenden 17 Bezirksratswahlen und die Migrantenbeiratswahl werden der Stadt rund 570.000 Euro kosten. Allein die Versandkosten bei der Post machen etwa 190.000 Euro aus und stellen damit die größte Kostenstelle im Budget für die Wahl dar. Die Entschädigung für Wahlleiter und -beisitzer macht etwa 160.000 Euro aus, und die in die 570.000 Euro bereits einkalkulierten Überstunden werden rund 30.000 Euro kosten.

Rund 2.000 Stimmen für ein Mandat

Für ein Gemeinderatsmandat müssen die Parteien voraussichtlich „knapp über 2.000 Stimmen“ erhalten, so Wahlleiter Wolfgang Schwartz, die genaue Zahl ist aber abhängig von der Wahlbeteiligung. Die Aufteilung der Mandate sowie der Sitze in der Stadtregierung werden jeweils mit dem Berechnungsverfahren nach d’Hondt ermittelt; eine weitere Hürde für den Einzug in den Gemeinderat wird es nicht geben, was vor allem kleinen Parteien - zuletzt etwa den Piraten - in die Karten spielt.

Seit dem 30. Dezember hatte die Wahlbehörde mehr als 1.560 von den Parteien vorgeschlagene Kandidaten zu überprüfen. Sechs bis sieben konnten nicht zugelassen werden, da sie sich zum Beispiel in einem Bezirk zur Wahl stellen wollten, in dem sie nicht wohnen oder arbeiten, sagt Schwartz - somit blieben 1.555 zugelassene Kandidaten.

Links:

• Graz wählt: Alle Infos zur Gemeinderatswahl (steiermark.ORF.at)
• Weitere Infos zur Graz-Wahl (Stadt Graz)