Graz-Wahl: Ehmann soll SPÖ-Klubobmann werden
steiermark.ORF.at hat am Wahltag in Form eines Livetickers aus dem Grazer Rathaus berichtet: Der Liveticker zum Nachlesen.
Gerade noch zweistellig, nur mehr fünftstärkste Partei und der Verlust des letzten Stadtratsessels: Die Grazer Gemeinderatswahl am Sonntag verlief für die einstige Bürgermeisterpartei SPÖ desaströs - mehr dazu in Graz-Wahl: Nagl-Triumph, SPÖ-Debakel und in Zahlen, Daten, Fakten: Die Ergebnisse im Detail.
Laut Wählerstromanalyse konnten die Sozialdemokraten nur 47 Prozent ihrer Wähler von 2012 zu den Urnen bringen. Der große Verlust der SPÖ ergab sich vor allem aus Wanderungen Richtung ÖVP und FPÖ bzw. Nichtwählern, aber nicht zu Grünen oder KPÖ - mehr dazu in Graz-Wahl: ÖVP konnte am besten mobilisieren.
Ehmann steht nicht zur Diskussion
Für SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ehmann ist das Ergebnis „natürlich enttäuschend, gar keine Frage" - mehr dazu in Die Reaktionen der Spitzenkandidaten -, von den Landes- und Bundesspitzen wird er allerdings in Schutz genommen - mehr dazu in Graz-Wahl: Die Reaktionen der Landesspitzen und in Graz-Wahl: Die Reaktionen der Bundesparteien.
SPÖ werde völlig neue Wege gehen müssen
SPÖ-Klubobmann Gerald Hassler stellte sein Amt Michael Ehmann zur Verfügung, denn ohne Regierungssitz ist das die einzige verbliebene Spitzenfunktion der Grazer Sozialdemokraten. Ehmann erklärte, er wolle für das Amt kandidieren. Die Wahl durch den Klub ist reine Formsache.
"Es sind schwere Stunden für die Grazer SPÖ, die wir gerade durchleben. Ich möchte nichts beschönigen. Was nun eingetreten ist, haben wir schon am Sonntag befürchtet - die Tatsache, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben. Ich sehe das als deutliches Zeichen. Wir werden in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten unsere Schlüsse daraus ziehen. Klar ist, wir werden ab sofort völlig neue Wege gehen müssen, dabei aber einen kühlen Kopf bewahren. Wir sind in einer völlig neuen Position und werden uns neu orientieren“, so Ehmann. Panik oder Schnellschüsse wolle man vermeiden.
ORF.at/Roland Winkler
Schachner: Probleme „hausgemacht“
Dass die ehemalige Bürgermeisterpartei in diese Lage gekommen ist, sei hausgemacht, meint ÖGB-Chef Horst Schachner: „Wenn man jetzt Revue passieren lässt, dann darf man sich nicht wundern, dass die Menschen das Vertrauen zur SPÖ nicht mehr haben. Wenn man in den letzten zwei Funktionsperioden, ich glaube, fünf oder sechs Mal den Vorsitzenden ausgetauscht hat, dann funktioniert das nicht einfach so. Ich glaube, Michael Ehmann muss in Zukunft versuchen, das in den Griff zu bekommen, und das wird er sicherlich schaffen. Er wird rundherum Unterstützung brauchen, und die wird er auch bekommen.“
„Das geht nicht“
Für Schachner ist jedenfalls klar, dass die Partei wieder mehr Bürgerkontakt aufbauen muss. Hier sei die Zusammenlegung der Bezirksstellen in Graz zu Sektionen ein Fehler gewesen: „Da muss man schauen, dass man wieder die Sektionen aufleben lässt, und dass man schaut, dass die Sektionen wieder für die Menschen da sind, wo man hingehen kann, in ein Parteihaus und auch mitarbeiten kann. So große Sektionen zusammenzuschließen wird in Zukunft einfach nicht gehen, das geht nicht.“
Stingl: „Direkten Kontakt verstärken“
Ähnlich sieht es auch der Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl: „Wir müssen unverdrossen daran arbeiten, dass wir den direkten Kontakt zu den Bürgern, das direkte Gespräch, die direkte Begegnung, das direkte Zuhören verstärken.“
Kern: „Keine Limits“
SPÖ-Chef Christian Kern zog am Montag aus der Graz-Wahl die Erkenntnis, dass es für seine Partei keine Limits nach unten gibt; gleiches gelte aber auch in die andere Richtung. Der Kanzler erinnerte daran, dass die SPÖ zu Zeiten von Landeshauptmann Franz Voves in Graz noch die stärkste Kraft gewesen sei. Er sehe daher viel Potenzial, wobei es freilich für die gesamte SPÖ einen Erneuerungsprozess brauche.
Links:
- Graz hat gewählt: Alle Infos zur Gemeinderatswahl (steiermark.ORF.at)
- Beiträge und Diskussionen zur Gemeinderatswahl (TVthek.ORF.at)
- Weitere Infos zur Graz-Wahl (Stadt Graz)
- SPÖ Graz