Angelobung von Thomas Waitz im EU-Parlament

Nach der Niederlage der Grünen bei der Nationalratswahl hat sich deren Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek aus allen Ämtern zurückgezogen. Am Montag nimmt der Steirer und Parteikollege Thomas Waitz ihren Platz im EU-Parlament ein.

Bereits seit einiger Zeit ist klar, dass Waitz Lunaceks Platz im EU-Parlament einnehmen wird - mehr dazu in Steirer Waitz beerbt Lunacek im EU-Parlament (9.7.2017). Den Auftakt als Abgeordneter im Europaparlament dürfte sich der Grüne jedoch anders vorgestellt haben - und zwar mit einer Partei im österreichischen Parlament im Hintergrund - doch dem ist nach der Wahlschlappe der Grünen bei der Nationalratswahl nicht so.

Thomas Waitz

Grüne

Thomas Waitz wird Montagnachmittag in Straßburg offiziell als neuer österreichischer Europa-Abgeordneter vorgestellt

Man habe Fehler gemacht, so Waitz: „Die Lehre, die ich daraus ziehe, ist zurück zu den Wurzeln, zurück zu unseren Kernthemen, zurück zu einer intensiven Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen, mit der Zivilgesellschaft, mit Bürgern und Bürgerinnen: viel mehr zuhören als früher, weniger belehren.“

„Stehe für bäuerliche Landwirtschaft“

Bei seiner Arbeit im EU-Parlament setzt sich Waitz zwei Schwerpunkte: Erstens den Petitionsausschuss, wobei es darum geht, wie Beschwerden oder Ersuchen von Bürgern vom EU-Parlament wahrgenommen werden. Zweitens der Landwirtschaftsausschuss, wo es unter anderem darum geht, wie EU- Fördergeld in der kommenden Periode aufgeteilt wird.

Dabei betont Waitz: „Ich stehe ganz klar für die bäuerliche Landwirtschaft. Ich habe selber einen Biobetrieb und halte es für den verkehrten Weg, hier komplett der Industrie die Verantwortung für die Lebensmittelproduktion zu übergeben. Da geht es nicht nur darum, dass man sich von multinationalen Konzernen abhängig macht, sondern auch darum, dass mir der ländliche Raum ein Anliegen ist.“

Leistungen sollen abgegolten werden

Fragt man, ob die Tierschutzrichtlinien in der konventionellen Landwirtschaft - zum Beispiel in der Schweinehaltung - gesetzlich verbessert werden sollten, antwortet Weiz: „Ja, man könnte da noch etwas verbessern - aber nur unter der Voraussetzung, dass diese Leistungen, die von den Bäuerinnen und Bauern erwartet werden, vom Markt auch abgegolten werden.“

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